Verstöße gegen Embargo

Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

Außenminister Heiko Maas mit seinen baltischen Amtskollegen bei einem Treffen in Tallinn. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
+
Außenminister Heiko Maas mit seinen baltischen Amtskollegen bei einem Treffen in Tallinn. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

In Libyen ist die Lage unübersichtlich - und gegen ein geltendes Embargo sollen immer wieder Waffen und Söldner einen Weg in das Land findet. In Europa werden Sanktionen erwogen - die unter anderem Russland und die Türkei treffen könnten.

Tallinn (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Überlegungen zur Sanktionierung der Waffenlieferungen nach Libyen konkreter beschrieben.

In einem ersten Schritt könnten "alle Unternehmen, Personen und auch Entitäten", die sich am Bruch des Waffenembargos beteiligen, gelistet werden, sagte Maas bei einem Besuch in Estland. "Wir wissen, dass sowohl Material als auch Söldner vielfach über gecharterte Schiffe oder Flugzeuge nach Libyen gebracht werden."

In einem zweiten Schritt seien dann auch Sanktionen gegen Staaten denkbar, aus denen Waffen oder Söldner kommen. Die Vereinten Nationen zählen dazu vor allem die Türkei, Ägypten, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Dabei hatten sich die an dem Konflikt beteiligten Staaten dazu verpflichtet, das seit neun Jahren geltende Waffenembargo einzuhalten. Umgesetzt wurde das Gipfeldokument bisher aber nicht.

Am Wochenende hatten Deutschland, Frankreich und Italien erstmals gemeinsam mit Sanktionen gedroht, um die Vereinbarung durchzusetzen. "Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, die am Rande des EU-Gipfels veröffentlicht wurde.

© dpa-infocom, dpa:200720-99-858740/2

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag

Zehn Wochen vor dem Parteitag ist der Machtkampf in der CDU unübersichtlich. Nun haben sich die Kandidaten auf Formate für den internen Wahlkampf geeinigt. Eine Frage …
CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag

Literaturnobelpreisträgerin Alexijewitsch verlässt Belarus

Lange zögerte die weltbekannte Autorin Alexijewitsch, ihre Heimat zu verlassen. Aber der Druck des Apparats von Machthaber Lukaschenko wuchs zuletzt immer mehr. Nach …
Literaturnobelpreisträgerin Alexijewitsch verlässt Belarus

AfD-Fraktionsvorstand entlässt Ex-Sprecher Lüth fristlos

Die Sprüche sind ungeheuerlich: Ein früherer AfD-Funktionär spricht in einer TV-Doku über die Erschießung von Migranten. Gerüchte über einen ehemaligen …
AfD-Fraktionsvorstand entlässt Ex-Sprecher Lüth fristlos

Merkel befürchtet 19.200 Neuinfektionen am Tag

Am Dienstag beraten Angela Merkel und die Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Vor der Videoschalte zeigt sich die Kanzlerin wegen steigender …
Merkel befürchtet 19.200 Neuinfektionen am Tag

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.