Maas will mit Facebook über extremistische Inhalte reden

+
die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards sind das Maß der Dinge. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in Briefen an Facebook den Umgang des Onlinenetzwerks mit extremistischen Inhalten kritisiert, berichtet "tagesspiegel.de". In den Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale habe er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch eingeladen.

Dabei solle es darum gehen, "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern". Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche "Posts" und Kommentare nicht effektiv unterbinde."

Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, "wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben", kritisierte der Minister. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

"Tagesspiegel"-Artikel

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Mehrheit ist für Neuwahlen, Umfrageschelte für FDP

Knapp die Hälfte der Bundesbürger befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen Neuwahlen. Die FDP erntet für das Verlassen der Sondierungen Kritik.
Mehrheit ist für Neuwahlen, Umfrageschelte für FDP

Reaktionen: „Deutschland stürzt in schwere politische Krise“

Die internationale Presse sieht nach dem gescheiterten Versuch, eine Jamaika-Koalition zu bilden, schwere Zeiten auf Europa zukommen. Besonders dem Ansehen von Angela …
Reaktionen: „Deutschland stürzt in schwere politische Krise“

Simbabwe: Regierungspartei leitet Mugabes Amtsenthebung ein

Simbabwes Regierungspartei leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mugabe ein. Denn der alte Mann klammert sich an die Macht. Die Putschisten scheinen hilflos.
Simbabwe: Regierungspartei leitet Mugabes Amtsenthebung ein

Trump setzt Nordkorea auf schwarze Liste für Terrorismus

Die Lage zwischen den Vereinigten Staaten und dem Regime von Kim Jong-un eskaliert weiter: US-Präsident Donald Trump hat Nordkorea jetzt zum staatlichen Förderer von …
Trump setzt Nordkorea auf schwarze Liste für Terrorismus

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.