Maas will mit Facebook über extremistische Inhalte reden

+
die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards sind das Maß der Dinge. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in Briefen an Facebook den Umgang des Onlinenetzwerks mit extremistischen Inhalten kritisiert, berichtet "tagesspiegel.de". In den Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale habe er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch eingeladen.

Dabei solle es darum gehen, "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern". Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche "Posts" und Kommentare nicht effektiv unterbinde."

Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, "wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben", kritisierte der Minister. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

"Tagesspiegel"-Artikel

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Organisation: Afghanische Spezialkräfte könnten 20 Zivilisten erschossen haben

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warnt vor Hinrichtungen im Schnellverfahren durch afghanische Spezialkräften in Südafghanistan.
Organisation: Afghanische Spezialkräfte könnten 20 Zivilisten erschossen haben

Frankreichs Regierung legt umstrittenes Asyl-Gesetz vor

Paris (dpa) - Mit einem neuen Gesetz will Frankreichs Regierung die Bearbeitung von Asylanträgen beschleunigen und schärfer gegen illegale Einwanderung vorgehen. …
Frankreichs Regierung legt umstrittenes Asyl-Gesetz vor

Public Viewing und Schweinepest beschäftigen das Kabinett

Berlin (dpa) - Während der Fußball-Weltmeisterschaft im kommenden Sommer werden in Deutschland wieder die Lärmschutzregeln gelockert, um das abendliche Public Viewing zu …
Public Viewing und Schweinepest beschäftigen das Kabinett

Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Nun liegt alles in der Hand der SPD-Mitglieder. Für oder gegen die GroKo unter Merkel - das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten ist eröffnet. Die designierte …
Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.