“Derzeit nicht möglich“

Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück

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Emmanuel Macron am Donnerstag in Orléans

Emmanuel Macron will in den nächsten Monaten „Hotspots“ für Flüchtlinge in Libyen einrichten - notfalls auch ohne die Unterstützung der EU. Schnell aber muss Paris zurückrudern.

Orléans - Nach dem Vorstoß von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für sogenannte Hotspots für Flüchtlinge in Libyen ist die französische Präsidentschaft zurückgerudert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Elysée-Palast am Donnerstagabend mit. Stattdessen soll zunächst die Machbarkeit solcher Registrierungsstellen in einem Grenzgebiet von Libyen, Niger und dem Tschad geprüft werden.

Es sei eine Zone identifiziert worden, die "im Süden Libyens, im Nordosten Nigers und im Norden des Tschad" liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten, hieß es weiter. In Libyen selbst sei dies "momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein". Von Ende August an werde es eine Ofpra-Mission geben, "um zu sehen, wie das umgesetzt werden kann".

Macrons Forderung nach Flüchtlingszentren

Macron hatte zuvor verkündet, Frankreich wolle noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag. Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen.

"Ich will das ab diesem Sommer machen", sagte Macron bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. Allerdings erklärte der Präsidentenpalast kurz danach, für die Entsendung französischer Beamter müsse zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein - derzeit sei dies in Libyen nicht der Fall.

Die EU hat "Hotspots" wegen der Flüchtlingskrise in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

EU-Kommission ist überrumpelt

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoß aus Frankreich. Eine Sprecherin sagte, der Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse geklärt werden, was Macron genau vorgeschlagen habe. "Wir haben keine Details", sagte sie. Die EU-Kommission sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".

Die Sprecherin verwies darauf, dass die bisherige EU-Strategie darauf zielt, die Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern zu verbessern. Dazu unterstütze die EU das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM).

Die Bundesregierung erklärte, sie wollen Macrons Vorschlag „im Einzelnen prüfen“. "Die Bundesregierung engagiert sich gemeinsam mit der EU und ihren Mitgliedstaaten, insbesondere Frankreich und Italien, darum, die illegale Migration über die zentrale Mittelmeerroute einzudämmen", sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur AFP. "Diesem Ziel dient auch der jüngste Vorschlag des französischen Staatspräsidenten, der in Libyen als dem Haupttransitland der illegalen Migration ansetzt." 

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte auf Besuch in Rom erneut eine in Flüchtlingsfragen solidarische EU ein.

Libyen umstritten - de Maizière dachte an Auffanglager in Tunesien

Von den EU-Mitgliedstaaten waren zuvor aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, ein solches in Tunesien einzurichten.

Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager wegen der Sicherheitslage auch im Krisenland Libyen geschaffen werden können. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert.

Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93.000 Menschen in Italien an. Mehr als 2500 sind bei dem Versuch seit Januar bereits gestorben.

AFP

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