Insel-Probleme

May in der Sackgasse: Kein Ausweg aus der Brexit-Blockade

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Schwierige Brexit-Verhandlungen für Theresa May und Jean-Claude Juncker.

Bei den blockierten Brexit-Verhandlungen hat sich auch am Mittwoch keine Lösung angedeutet. Dabei liegen die Probleme nicht in Brüssel, sondern auf der Insel.

London - Die britische Premierministerin Theresa May bekräftigte in London lediglich, dass sie in den Gesprächen mit der Europäischen Union eine „harte Grenze“ zwischen Irland und Nordirland vermeiden und gleichzeitig die „verfassungsmäßige Integrität“ Großbritanniens wahren wolle. Wie dies geschehen soll, blieb offen.

May hatte am Montag versucht, mit der EU erste Verhandlungsergebnisse unter Dach und Fach zu bekommen, um ab Mitte Dezember mit Brüssel über ein Freihandelsabkommen für die Zeit nach dem EU-Austritt zu reden. Doch konnte May einem zwischen London und Brüssel ausgehandelten Kompromisspapier letztlich nicht zustimmen, weil sich ihr Partner im Parlament, die nordirische Partei DUP, querstellte.

Immer weniger Briten glauben an guten Ausgang der Brexit-Verhandlungen

Deren Chefin Arlene Foster hält die Lösungsvorschläge für inakzeptabel, weil sie aus ihrer Sicht Nordirland einen Sonderstatus zuweisen und somit teilweise vom Rest des Königreichs abkoppeln würden. Zudem beklagte sich Foster bitter darüber, dass ihr das Kompromisspapier zu spät vorgelegt worden sei. May telefonierte am Mittwoch mit Foster. Doch war auch danach keine Lösung erkennbar.

Dazu passt: Immer weniger Briten glauben einer Umfrage zufolge an einen guten Ausgang der Brexit-Verhandlungen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Nationalen Zentrums für Sozialforschung zeigten sich 52 Prozent der Befragten überzeugt, dass Großbritannien mit einem schlechten Deal aus den Verhandlungen über den EU-Austritt gehen werde. Nur noch 19 Prozent glauben demnach an einen guten Ausgang für Großbritannien.

Die 2200 Umfrageteilnehmer wurden dreimal in diesem Jahr befragt: im Februar, im Juli und im Oktober. Noch im Februar glaubten nur 37 Prozent an eine schlechte Brexit-Vereinbarung.

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dpa, afp

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