Medienbericht

Bundesländer lassen 155 Millionen Euro für Straßen verfallen

Berlin - Die Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen verfallen: 155 Millionen Euro wurden (Stand Ende November) laut eines Medienberichts nicht abgerufen.

Das berichtete die Bild-Zeitung in ihrer Samstagausgabe. Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück.

Dafür können Bayern (185 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben, wie die „Bild“-Zeitung weiter schrieb. Eine Kofinanzierung der Länder ist den Angaben zufolge nicht nötig. Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen reiche das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten seien.

dpa

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