,Mehr Qualität und mehr Mittel’

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Dirk Landau. Foto: Privat

Werra-Meißner/Wiesbaden. "Für uns steht das Wohl der Kinder im Mittelpunkt. Es geht nicht um eine reine Betreuung sondern um frühkindliche Bil

Werra-Meißner/Wiesbaden. "Für uns steht das Wohl der Kinder im Mittelpunkt. Es geht nicht um eine reine Betreuung sondern um frühkindliche Bildung. Das wird mit dem Gesetzentwurf für das Hessische Kinderförderungsgesetz

deutlich. Mehr Qualität, mehr Mittel und bessere Rahmenbedingungen werden gegeben", erklärte der Landtagsabgeordnete Dirk Landau. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen von CDU und FDP in den Hessischen Landtag eingebracht.

Bereits in den vergangenen Jahren wurden die Mittel für frühkindliche Bildung kontinuierlich erhöht. Das Land zahlt ab 2014 durchschnittlich 424,5 Millionen Euro an die Kommunen und freien Träger (Zum Vergleich: im Jahr 2012 waren es noch 355,8 Millionen Euro und 1999 lag der Betrag bei 74,5 Millionen Euro). Damit gibt es vom Land so viel Geld wie noch nie für Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung.

"Die Annahme, dass es grundsätzlich zu einer Verschlechterung des Betreuungsschlüssels pro Kind kommt, ist nicht richtig. Die neue Regelung zur Fachkraft-Kind-Relation gründet unverändert auf den bisherigen Standards. Auch der Vorwurf, dass Kinder mit Behinderung nicht mehr ausreichend betreut werden können, stimmt nicht. Die Förderpauschale für Kinder mit Behinderung wird mit dem Gesetz angehoben. Alles Weitere wird in der "Rahmenvereinbarung Integrationsplatz" zwischen den Kommunen und der Liga der freien Wohlfahrtspflege geregelt. "Das war bisher so, und wird auch künftig so sein", erklärt der CDU-Abgeordnete. Die Rahmenvereinbarung sieht vor, dass bei der Aufnahme von Kindern mit Behinderungen insbesondere die Gruppengröße zu reduzieren und zusätzliche Fachkraftstunden vorzuhalten sind. Derzeit wird über eine neue Rahmenvereinbarung verhandelt. Dies liegt jedoch nicht in der Zuständigkeit des Landes. Vielmehr obliegt es den Vertragspartnern der Rahmenvereinbarung auch zukünftig diese guten Standards für die Integration von Kindern mit Behinderung in Tageseinrichtungen aufrecht zu erhalten

"Wenn es um die Betreuung unserer Kleinsten geht, steht eine hohe Qualität im Vordergrund, und das spiegelt sich auch in unserem Gesetzentwurf wider. Der Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder von 0-10 Jahren (BEP) erfährt große Anerkennung. Über eine qualitätsorientierte Förderkomponente für Einrichtungen, die nach dem BEP arbeiten, wird die Qualität in der Kinderbetreuung von ihrem schon heute hohen Niveau aus für die Zukunft noch weiter gestärkt.

"Durch das Gesetz werden neue Anreize für Qualität in der frühkindlichen Bildung geschaffen. Neben der Stärkung des BEP gibt es auch eine bessere Ausstattung für Einrichtungen in denen viele  Kinder mit Migrationshintergrund oder aus Familien mit einem niedrigen Einkommen betreut werden. Zudem wird die Pauschale für Kinder mit Behinderung erhöht. Mit dem Hessischen Kinderförderungsgesetz bringen wir ein zukunftsweisendes Gesetz auf den Weg. Das Wohl der Kinder, die Wahlfreiheit der Eltern und möglichst gute Umsetzbarkeit für die Träger stehen dabei im Mittelpunkt", erklärte Landau.

Dirk Landau, CDU-Landtagsabgeordneter

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