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Meinharder Haushalt 2016 nähert sich der "Schwarzen Null"

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Von: Florian Renneberg

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Nachdem sich die Schulden in Meinhard 14 Jahre lang auftürmten, sind im Haushalt 2016 erstmals wieder schwarze Zahlen in Sicht. Foto: Archiv
Nachdem sich die Schulden in Meinhard 14 Jahre lang auftürmten, sind im Haushalt 2016 erstmals wieder schwarze Zahlen in Sicht. Foto: Archiv © Lokalo24.de

Meinhards Haushaltsplan umfasst ein Defizit von 66.758 Euro. Das Finanzministerium hält sogar den Haushaltsausgleich noch in diesem Jahr für möglich.

Meinhard. 15 Jahre ist es her, dass in der Meinharder Gemeindevertretung der letzte ausgeglichene Haushalt eingebracht wurde – in diesem Jahr nähert sich der Entwurf der "Schwarzen Null" zumindest wieder an: 66.758 Euro beträgt das prognostizierte ordentliche Defizit.

Damit rückt das Ziel des Kommunalen Schutzschirms in greifbare Nähe. Zur Erinnerung: In den Jahren 2013 und 2014 hat die Gemeinde die dort festgeschrieben Konsolidierungsziele um insgesamt 600.000 Euro verfehlt.

Trendwende des Jahres 2015 wird fortgesetzt

2015 hat Meinhard die Trendwende geschafft – dank harter Einschnitte: Grund- und Gewerbesteuern wurden erhöht und im Herbst eine Haushaltssperre verhängt. Das Ergebnis: Im Haushaltsjahr 2015 schneidet die Gemeinde voraussichtlich um 140.000 Euro besser ab als im Schutzschirm verankert.

Die Verbesserung in diesem Jahr führt Bürgermeister Gerhold Brill vor allem auf Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen und die Rückstellung von wünschenswerten Ausgaben zurück. "Die Betriebsfähigkeit der gemeindelichen Einrichtungen ist gerade noch gewährleistet", machte Brill deutlich. Zusätzliche Ausgaben entstehen insbesondere beim Personal in den Kindergärten sowie durch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst.

Die Politik hat nun Gelegenheit, das Zahlentableau in den Fraktionen und Ausschüssen zu beraten und gegebenenfalls weiteres Einsparpotenzial auszumachen. Das Hessische Finanzministerium hält den Haushaltsausgleich mit Blick auf die Konsolidierungsberichte bereits in diesem Jahr für möglich –  vorgesehen ist er für 2017.

Investitionen von 600.000 Euro geplant

Trotz aller Einsparungen plant die Gemeinde in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 600.000 Euro. Den größten Posten macht die Sanierung der Leipziger Straße in Frieda aus. Die Arbeiten an Kanalschächten, Wasserabstellern und Hydranten sowie eine teilweise Verbreiterung des Gehwegs sind mit 180.000 Euro veranschlagt. Jeweils weitere 50.000 Euro kommen für die Modifizierung der Straßenbeleuchtung in Schwebda und den Ausbau der touristischen Infrastruktur hinzu. Dabei geht es unter anderem um die Sanierung des Premiumwanderwegs P4, den Meinharder Rundwanderweg und die Wassertretstelle in Hitzelrode. Ein neuer Schlepper soll zudem für personelle Entlastung auf dem Bauhof sorgen.

In den Folgejahren stechen der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Frieda (2017) und Schwebda (2019) aus dem Investitionsprogramm hervor. "Wir können uns da nicht herausmogeln", sagte Brill. Landes- und Kreiszuweisungen sowie Eigenleistungen hätten die Kosten aber immerhin um rund 70 Prozent geschmälert.

"Wir müssen unsere Gemeinde so aufstellen, dass es sich lohnt, hier zu wohnen", sagte Brill mit Blick auf die geplanten Investitionen. Er betonte aber auch, dass diese lediglich die notwendigsten Punkte umfassen.

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