Seitenhieb von Gauland

Merkel häufiger befragen: AfD springt auf SPD-Vorschlag auf

AfD Fraktionssitzung
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Alexander Gauland auf dem Weg zur AfD-Fraktionssitzung

Ungewöhnliche Koalition: Kaum in der Opposition angekommen, will die SPD die Kontrolle der Regierung verbessern - und erhält dabei Unterstützung aus unerwarteter Richtung.

Berlin - Die SPD will den Bundestag „munterer“ machen - und kann bei diesem Ansinnen auf Unterstützung in der Opposition zählen. Ob den Genossen diese besonders genehm ist, ist allerdings fraglich:

„Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten“, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll.“

Vorschlag erst in der Opposition: Gauland kritisiert SPD

Die AfD möchte sogar noch einen draufsetzen: Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Im kommenden Jahr soll es jeden Monat - mit Ausnahme des August - mindestens eine Sitzungswoche geben.

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.

SPD-Fraktion kritisiert bürokratische Auskünfte der Regierung

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. „Wir wollen den Bundestag munterer machen“, sagte Schneider.

Lesen Sie auch: Komplette AfD-Fraktion in Iserlohn läuft zu Frauke Petry über

dpa/fn

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