Seitenhieb von Gauland 

Merkel häufiger befragen: AfD springt auf SPD-Vorschlag auf

+
Alexander Gauland auf dem Weg zur AfD-Fraktionssitzung

Ungewöhnliche Koalition: Kaum in der Opposition angekommen, will die SPD die Kontrolle der Regierung verbessern - und erhält dabei Unterstützung aus unerwarteter Richtung.

Berlin - Die SPD will den Bundestag „munterer“ machen - und kann bei diesem Ansinnen auf Unterstützung in der Opposition zählen. Ob den Genossen diese besonders genehm ist, ist allerdings fraglich:

„Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten“, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll.“

Vorschlag erst in der Opposition: Gauland kritisiert SPD

Die AfD möchte sogar noch einen draufsetzen: Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Im kommenden Jahr soll es jeden Monat - mit Ausnahme des August - mindestens eine Sitzungswoche geben.

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.

SPD-Fraktion kritisiert bürokratische Auskünfte der Regierung

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. „Wir wollen den Bundestag munterer machen“, sagte Schneider.

Lesen Sie auch: Komplette AfD-Fraktion in Iserlohn läuft zu Frauke Petry über

dpa/fn

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Große Koalition im Rekord-Umfragetief - Grüne auf Höhenflug

Grund zum Jubeln für die Grünen: Sie wären bundesweit derzeit ganz klar zweitstärkste Kraft. Für Union und SPD dagegen sind die jüngsten Umfragezahlen ein weiterer …
Große Koalition im Rekord-Umfragetief - Grüne auf Höhenflug

„Der letzte Tag, an dem sie selbst entscheiden kann ...“: CDU-Größen zählen anonym Merkel an

Nicht nur für Horst Seehofer, auch für Angela Merkel könnte es nach der Hessen-Wahl eng werden. Die CDU-Chefin wird aus den eigenen Reihen angezählt.
„Der letzte Tag, an dem sie selbst entscheiden kann ...“: CDU-Größen zählen anonym Merkel an

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wer ist die Frau von Hessens SPD-Chef?

SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will bei der Landtagswahl 2018 in Hessen Ministerpräsident werden. Etliche Google-User frage sich. Hat er eine Frau?
Thorsten Schäfer-Gümbel: Wer ist die Frau von Hessens SPD-Chef?

"Wissen Sie, was Sie gerade getan haben?“ Habeck nach Dobrindts AfD-Aussage bei Illner schockiert

Mit einer bemerkenswerten Rechnung fiel CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Donnerstag auf. Im ZDF-Talk von Maybrit Illner zählte er die AfD zum eigenen Lager.
"Wissen Sie, was Sie gerade getan haben?“ Habeck nach Dobrindts AfD-Aussage bei Illner schockiert

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.