Datum festgelegt

Merkel peilt Abschluss von Jamaika-Sondierung bis Mitte November an

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Bis zum 17./18. November sollen die „generellen Leitlinien“ festgelegt sein.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) peilt die Entscheidung über eine Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen für ein Jamaika-Bündnis bis Mitte November an.

Berlin - Die Unionsfraktion stellte sie nach Angaben von Teilnehmern am Montag in Berlin darauf ein, dass die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen möglicherweise bis zum 17. oder 18. November ihre Sondierungsphase abgeschlossen haben könnten. Bis dahin sollten in den Verhandlungen „generelle Leitlinien“ formuliert werden. Merkel sicherte der Fraktion erneut eine intensive Rückkoppelung im Laufe der Verhandlungen zu.

Eine solche Vorfestlegung zum Abschluss der Sondierungen ist für die Grünen wichtig, da sie auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, CSU und FDP entscheiden wollen. Dazu sollen den Delegierten Leitlinien vorgelegt werden, die ihnen eine Zustimmung ermöglichen sollen. In diesem Papier solle der Rahmen für Koalitionsverhandlungen beschrieben werden, hieß es am Rande der Sitzung der Unionsfraktion aus Teilnehmerkreisen weiter. In CDU und CSU ist geplant, in den Parteigremien über die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen entscheiden zu lassen.

dpa

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