Davidstern-Fahne verbrannt

Merkel-Sprecher verurteilt Juden-Hass: „Man muss sich schämen“

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Angela Merkel.

Die Bundesregierung hat das Verbrennen israelischer Flaggen bei Anti-Israel-Protesten am Wochenende in Berlin scharf verurteilt.

„Man muss sich schämen, wenn auf den Straßen deutscher Städte so offen Judenhass zur Schau gestellt wird“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Beleidigungen gegen Israel und Juden insgesamt bei den Kundgebungen in den vergangenen Tagen seien „schändlich“. Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland gewähre zwar jedem das Recht zu friedlichen Protesten. „Diese Freiheit ist allerdings kein Freibrief für antisemitische Entgleisungen, für Hetze und für Gewalt.“

Bei einer pro-palästinensischen Demonstration, die sich gegen die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels richtete, waren am Freitag am Brandenburger Tor israelische Flaggen verbrannt worden. Zehn Menschen wurden festgenommen, zudem Ermittlungen wegen der Verletzung von Hoheitszeichen ausländischer Staaten eingeleitet.

Verbrannte Fahne bei Protestmarsch

Am Sonntagabend war am Rande eines Protestzuges von Berlin-Neukölln nach Kreuzberg, an dem rund 2500 Demonstranten teilnahmen, erneut eine israelische Flagge in Flammen aufgegangen.

„Deutschland ist dem Staat Israel und allen Menschen jüdischen Glaubens in besonderer Weise eng verbunden“, betonte Seibert. „Wir haben hier in Deutschland aus vielen Gründen eine ganz besondere Verpflichtung, jeder Spur von Antisemitismus entgegenzutreten.“

dpa

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