Bundespräsidentenwahl im Februar

Steinmeier will „Mutmacher“ in der Gesellschaft sein

Berlin - Angela Merkel und Sigmar Gabriel schwärmen von Frank-Walter Steinmeier. Der Kandidat bei der Bundespräsidentwahl spricht über seine Erwartungen an das Amt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die politische Erfahrung des bisherigen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) als wichtige Voraussetzung für das Amt des Bundespräsidenten gelobt. Steinmeier „ist der richtige Kandidat in dieser Zeit“, sagte Merkel bei der offiziellen Vorstellung des SPD-Politikers gemeinsam mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. Steinmeier werde die Unterstützung vieler Bürger haben. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, unter anderem wegen dessen Bodenständigkeit und auch dessen Kenntnis der Welt. 

Auch CSU-Chef Horst Seehofer hat Steinmeier als sehr gute Wahl für die Nachfolge von Joachim Gauck bezeichnet. Seehofer sagte am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition, für die CSU sei entscheidend wieder einen „guten Bundespräsidenten für unser Land zu bekommen. Frank-Walter Steinmeier ist dazu sehr gut geeignet, als Mensch, als Politiker.“ Der Außenminister habe national wie international eine große politische Erfahrung. Er stehe für Ruhe und Besonnenheit. „Und er ist ein Mann des Ausgleichs. Dies alles brauchen wir in unserer Zeit besonders stark.“

Gabriel dankt Seehofer und Merkel

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Unions-Spitzen für die Unterstützung des Kandidaten gedankt. Das sei nicht selbstverständlich, sagte Gabriel am Mittwoch in Berlin an die Adresse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer. Der bisherige Außenminister sei ein Mann des Ausgleichs und habe eine bedeutende Stimme nach innen und nach außen, sagte der SPD-Vorsitzende. Steinmeier genieße in der Bevölkerung Vertrauen und stehe für Integrität. Dies sei in einer Zeit der Brüche und der Umbrüche nötig. Er werde in diesem Amt Verantwortung für eine liberale und soziale Politik in Deutschland übernehmen.

Der Kandidat selbst will sich als Staatsoberhaupt gegen eine Spaltung der Gesellschaft einsetzen. „Jetzt kommt es auf eine lebendige, auf eine wache politische Kultur an“, sagte der Außenminister am Mittwoch bei seiner Vorstellung durch die drei Parteichefs der großen Koalition in Berlin. „Daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg. Für eine politische Kultur, in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen.“

Der SPD-Politiker betonte, ein Bundespräsident dürfe kein Vereinfacher, sondern solle ein Mutmacher sein. Es sei eine große Ehre, in stürmischen Zeiten vorgeschlagen zu werden. „Meine Freude auf die Aufgabe ist groß, mein Respekt davor noch größer.“

Die Union hatte bei der Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck nach langem Tauziehen am Montag eingelenkt und die Nominierung Steinmeiers akzeptiert. Der Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt.

dpa

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