Treffen mit tunesischem Ministerpräsident

„Freiwillig oder erzwungen“: Merkel pocht auf zügige Abschiebungen 

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Am Dienstag war der tunesische Ministerpräsident zu Gast im Kanzleramt bei Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin - Am Dienstag war der tunesische Ministerpräsident Chahed bei Kanzlerin Angela Merkel zu Gast. Dabei wurde vor allem über die Rückführung von Asylbewerbern gesprochen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf mehr Rückführungen nach Tunesien - freiwillig oder erzwungen. Ausreisepflichtige Tunesier müssten in das nordafrikanische Land zurückkehren, sagte Merkel am Dienstag bei einem Treffen mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Youssef Chahed in Berlin. „Das funktioniert besser, wenn wir es freiwillig machen können.“ Dazu solle etwa ein Beratungszentrum in Tunesien errichtet werden.

„Wir müssen allerdings auch deutlich machen: Wer sich auf diese freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, dann müssen wir es eben auch unfreiwillig tun“, sagte Merkel. „Und darüber sprechen wir mit der tunesischen Regierung. Und hier müssen wir schneller werden.“ Vergangenes Jahr verließen nach Angaben der Kanzlerin 116 tunesische Staatsbürger Deutschland.

Sogenannte Auffanglager sind nicht im Gespräch

Chahed sagte, sogenannte Auffanglager in Tunesien seien nicht Teil des Gesprächs mit der Kanzlerin gewesen. Auf eine Nachfrage zu solchen Lagern sagte Merkel: „Das Wort, was Sie genannt haben, ist eh nicht Teil meines Sprachschatzes.“

Merkel hat zudem Verhandlungen über eine stärkere deutsche Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen nach Tunesien angekündigt. Denkbar seien etwa Bildungsangebote und eine finanzielle Unterstützung von Unternehmensgründungen von Tunesien-Rückkehrern, sagte Merkel am Dienstag nach dem Treffen in Berlin. Über entsprechende Details werde nun auf Fachministerebene beraten. Merkel kündigte einen Tunesien-Besuch noch in diesem Frühjahr an.

Hauptherkunftsland der Flüchtlinge ist weiterhin Lybien

Außerdem betonte Merkel, aus Tunesien komme nur rund ein Prozent der derzeit in Italien anlandenden Flüchtlinge. Hauptherkunftsland sei nach wie vor mit weitem Abstand Libyen. In Deutschland gebe es etwa 1500 ausreisepflichtige tunesische Flüchtlinge.

Im Anschluss an das Treffen besuchten Merkel und Chahed in Berlin den Ort des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember. Der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri war mit einem Lastwagen durch den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte insgesamt 12 Menschen getötet und etwa 50 zum Teil schwer verletzt. Amri war ausreisepflichtig, konnte aber wegen fehlender Papiere nicht nach Tunesien abgeschoben werden.

dpa

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