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Michael Brand legt in Auschwitz Kranz des Bundestages nieder

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Fuldaer Abgeordneter und Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestag warnt vor Abschied vom Rechtsstaat.

Fulda/Berlin/Auschwitz. Der Fuldaer Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat nach Gesprächen in Polen als Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages vor einem "Abschied vom Rechtsstaat" gewarnt. "Der staatliche Druck auf Gerichte, Presse und Zivilgesellschaft ist dramatisch", sagte Brand auf Anfrage von "Fulda aktuell".

Brand war in der Hauptstadt Warschau, in Krakau und der Stadt Oswiecim mit Politikern, Journalisten und Menschenrechtlern zusammengetroffen. Bei Gesprächen im Parlament, im Außenministerium und mit dem Bürgerrechtsbeauftragten Polens kritisierte der Abgeordnete die "überzogenen Angriffe auf Europa". "Kein Land in Europa kann sich auf die Position zurückziehen, zwar von europäischen Zahlungen zu profitieren, aber nicht solidarisch Lasten zu teilen – das gilt auch für die Flüchtlingsfrage", so der CDU-Politiker. Eine "permanente Blockadehaltung" werde "zwangsläufig zu einem "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten führen".

An der sogenannten "Todeswand" in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau legte Brand für den Deutschen Bundestag einen Kranz nieder und trug sich in das Gedenkbuch ein. Papst Franziskus hatte auf der Seite davor geschrieben: "Herr, hab Erbarmen mit deinen Menschen. Herr, vergib so viel Grausamkeit."

Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte bei seinem kürzlichen Polen-Besuch die Regierung zur Aufnahme von Flüchtlingen aufgefordert. Das Phänomen der Migration verlange "eine zusätzliche Portion an Weisheit und Barmherzigkeit, um die Ängste zu überwinden."

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