Er will die Erneuerung der Partei

Klingbeil zum neuen SPD-Generalsekretär gewählt

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Digitalpolitiker Lars Klingbeil ist zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt worden.

Der Digitalpolitiker Lars Klingbeil ist mit einem mäßigen Ergebnis zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt worden.

Klingbeil erhielt auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Freitag eine Zustimmung von 70,63 Prozent. In seiner Rede hatte der 39-jährige Niedersachse die Partei zuvor auf einen Erneuerungskurs nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl eingeschworen.

"Ich trete als Generalsekretär nicht dafür an, dass es gemütlich wird in der Partei", sagte Klingbeil. "Ich trete an, dass die Menschen uns wieder die Zukunft des Landes anvertrauen." Egal was in den kommenden Wochen in den Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der Union passiere: "Ein Ergebnis von 20,5 Prozent ist ein Auftrag an unsere Partei, dass wir die Erneuerung jetzt ernsthaft beginnen."

SPD-Chef Martin Schulz hatte Klingbeil im Oktober als Nachfolger von Hubertus Heil vorgeschlagen, der auf eine Kandidatur beim Parteitag verzichtete. Heil hatte das Amt des Generalsekretärs im Wahlkampf kommissarisch von Katarina Barley übernommen, die auf den Posten der Familienministerin gewechselt war.

Klingbeil gilt als Nachwuchshoffnung der SPD. Bei der Bundestagswahl gelang es dem 39-Jährigen, seinen Wahlkreis im niedersächsischen Rotenburg (Wümme) gegen den Trend der CDU abzunehmen. Dem Parlament gehört Klingbeil schon seit 2009 an. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind dort die Verteidigungs- und die Digitalpolitik.

Klingbeil rief die SPD auf, eine ehrliche Analyse für den Absturz in der Wählergunst vorzunehmen. Die Partei könne bei der Suche nach Gründen nicht einfach mit dem Finger auf die Union oder die Medien zeigen. "So einfach ist das nicht, es liegt an uns. Wir tragen die Verantwortung."

Klingbeil nannte drei Schwerpunkte für den Erneuerungsprozess, denen er sich in seiner Amtszeit widmen werde. Zunächst gehe es darum, dass die SPD die regionalen Parteistrukturen in Landstrichen stärken müsse, in denen sie praktisch nicht mehr präsent sei. Zweitens müsse die Partei mit "digitalen Beteiligungsmöglichkeiten" für Menschen attraktiv werden, die keine Zeit hätten, an jeder Ortsvereinssitzung teilzunehmen.

Schließlich forderte Klingbeil eine inhaltliche Neuaufstellung. "Wir müssen als SPD wieder der Ort werden, an dem die großen gesellschaftlichen Diskussionen geführt und auch geklärt werden", sagte er. Dazu gehöre vor allem die Frage der Digitalisierung, die etwa die Arbeitswelt in den kommenden Jahren drastisch verändern werde. Die SPD müsse in Zeiten der Digitalisierung "darauf drängen, dass die politischen Spielregeln eingehalten werden".

afp

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