So geht es nach Sonntag weiter

Minderheitsregierung, Jamaika, Neuwahlen: Das könnte bei einem GroKo-Nein passieren

Angela Merkel (l.) und Martin Schulz
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Angela Merkel (l.) und Martin Schulz.

Der weitere Ablauf bei einem SPD-Ja am Sonntag zur GroKo ist recht klar - aber wie geht es eigentlich bei einem Nein weiter?

Vier Monate nach der Bundestagswahl wird am Sonntag auf dem SPD-Parteitag in Bonn im Drama um die Regierungsbildung eine entscheidende Weiche gestellt. So geht es nach der Entscheidung der SPD-Delegierten über Koalitionsverhandlungen mit der Union weiter:

BEI EINEM JA...

...werden sich Union und SPD beeilen, in die Verhandlungen zu starten. Es ist schließlich schon genug Zeit verlorengegangen. Die Spitzenleute werden dann am Montag wohl zunächst organisatorische Dinge klären. In den Tagen danach könnten die eigentlichen Verhandlungen losgehen. Merkel würde gerne bis Mitte Februar fertig werden. Werden sich beide Seiten über einen Koalitionsvertrag einig, gibt es aber noch einen Haken: Bei der SPD haben die Mitglieder das letzte Wort. Die Abstimmung der mehr als 440 000 Männer und Frauen dauert inklusive Vorbereitung und Auszählung etwa drei Wochen. Sollte sie Mitte Februar beginnen und positiv ausgehen, könnte in einer der beiden Sitzungswochen ab dem 12. März die Kanzlerwahl im Bundestag folgen. Die Regierung stünde dann vor Ostern.

BEI EINEM NEIN...

...wird es viel komplizierter. Nach dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses und einer großen Koalition blieben dann drei Möglichkeiten, wie es dann weitergehen kann:

1. Kanzlerin Angela Merkel bildet eine Minderheitsregierung und sucht sich für jede Einzelentscheidung Unterstützung bei den Oppositionsfraktionen. Bisher hat sie das ausgeschlossen, bei einem Scheitern der GroKo werden die Karten aber neu gemischt.

2. Es gibt einen zweiten Anlauf zu einer Jamaika-Koalition. Die Grünen wären dafür sicher zu haben, die FDP eher nicht.

3. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier leitet den komplizierten Prozess zu einer Neuwahl ein.

Was für ein Ja und für ein Nein spricht, lesen Sie hier.

dpa

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