Justizministerin noch bis Mai

Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für Europa-Wahl

SPD-Chefin Andrea Nahles (l.) stellt Bundesjustizministerin Katarina Barley als SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 vor. Foto: Kay Nietfeld
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SPD-Chefin Andrea Nahles (l.) stellt Bundesjustizministerin Katarina Barley als SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 vor. Foto: Kay Nietfeld

Als "geborene Europäerin" bezeichnet SPD-Chefin Andrea Nahles Katarina Barley. Die wollte erst nicht, ließ sich dann aber doch überzeugen, die SPD in eine schwierige Europawahl im Mai zu führen - bis dahin will sie weiter Bundesjustizministerin bleiben.

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) offiziell als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai nominiert. Der Beschluss des Präsidiums sei einstimmig gefallen, sagte Parteichefin Andrea Nahles am Mittwoch.

Barley betonte, sie wolle bis zur Europawahl im Mai als Justizministerin im Amt bleiben und danach dann nach Brüssel in das Europäische Parlament wechseln.

Es könne keine bessere Wahl geben, sagte Nahles. "Man kann schon fast sagen, sie ist eine geborene Europäerin", betonte sie mit Blick auf ihre multinationale Familie, das Sprechen von vier Sprachen und einer Promotion über das Europarecht. Barley, die die Kandidatur zunächst abgelehnt hatte, sagte, sie habe die Nominierung "sehr gerne akzeptiert". Barley räumte im Entscheidungsprozess unterschiedliche "Pegelstände" ein - aber Nahles fand keine echte Alternative zu ihr.

"Diese nächste Wahl ist eine Schicksalswahl", betonte Barley. Europa mit dem Aufstieg der Populisten und einer Rückkehr nationaler Egoismen stehe am Scheideweg. Barley lebt bei Trier und betont immer wieder die großen Vorteile eines offenen Europas für Frieden und Wohlstand. "Hier kann man an einem Tag mit dem Fahrrad durch vier Länder fahren", sagte Barley mit Blick auf die angrenzenden Länder Luxemburg, Frankreich und Belgien jüngst bei einem Europadialog.

Seit 2013 erst im Bundestag, war sie bereits SPD-Generalsekretärin, Familien- und geschäftsführend Arbeitsministerin. Nun hat sie schon ihr drittes Regierungsamt inne, die Volljuristin hat früher auch am Bundesverfassungsgericht gearbeitet. Anders als Martin Schulz bei der letzten Europawahl wird sie aber nur nationale Spitzenkandidatin. Für das ab Mai vakante Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz muss dann ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden werden.

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und damit der Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten soll der auch von Nahles unterstützte Niederländer Frans Timmermans werden. Bei der Europawahl 2014 holte die SPD 27,3 Prozent, das bisher schlechteste Ergebnis waren 20,8 Prozent bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2009.

Außenminister Heiko Maas (SPD) meinte, gäbe es Katarina Barley nicht, müsste man sie erfinden: "Zwei Pässe, ein Herz für Europa und haufenweise frische Ideen", meinte Maas. Auf Platz zwei der Europaliste nominierte die SPD Udo Bullmann, den bisherigen Europabeauftragten der Partei und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. "Das wird eine Doppelspitze mit viel europapolitischer Kompetenz und Leidenschaft", sagte Nahles.

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