Verstoß gegen alten Vertrag?

Nato „ernsthaft besorgt“ über russisches Raketensystem

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Seine Nation beunruhigt die Nato: Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau

Die Lage zwischen Russland und dem Westen bleibt angespannt - auch militärisch. Die Nato erhebt jetzt schwere Vorwürfe gegen Russland. Das Bündnis fühlt bedroht.

Brüssel - Die Nato hat Russland vorgeworfen, ein durch internationale Abmachungen verbotenes Raketensystem stationiert zu haben, das Westeuropa bedrohen könnte. "Die Alliierten haben ein russisches Raketensystem identifiziert, das ernsthafte Besorgnis auslöst", erklärte das Bündnis am Freitag in Brüssel. Demnach könnte das System gegen den 1987 mit den USA geschlossenen INF-Vertrag über atomare Mittelstreckensysteme verstoßen.

Die Nato forderte Russland auf, "auf diese Bedenken in substantieller und transparenter Weise einzugehen", hieß es in der Erklärung weiter. Moskau müsse in einen "aktiven technischen Dialog mit den USA" eintreten. Eine Situation, in der sich die USA und andere Beteiligte an den INF-Vertrag hielten und Russland nicht, wäre demnach Anlass für "ernsthafte und dringende Sorge".

Ein US-Militärvertreter hatte im März vor einem Ausschuss des Kongresses gesagt, die russische Armee habe unter Bruch des INF-Vertrags Marschflugkörper stationiert, die "ein Risiko für die meisten unserer Anlagen in Europa darstellen". Moskau hatte dies zurückgewiesen und betont, es habe "immer alle internationalen Verpflichtungen erfüllt".

Beziehungen zu Russland schon seit längerem angespannt

INF steht für Intermediate-Range Nuclear Forces, den englischen Begriff für Mittelstreckensysteme. Der frühere US-Präsident Ronald Reagan und der damalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hatten den INF-Vertrag ausgehandelt und unterzeichnet. Auf dieser Grundlage wurden rund 2700 Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern zerstört.

Schon seit einigen Jahren befürchten die USA, dass Russland trotz des Vertrags einen Marschflugkörper entwickelt. Die New York Times hatte Mitte Februar berichtet, derartige russische Raketen vom Typ SSC-8 seien in der südrussischen Region Wolgograd stationiert worden.

Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen sind seit 2014 durch die Ukraine-Krise äußerst gespannt. Als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland hatte die Nato ihre Truppenpräsenz in Osteuropa deutlich aufgestockt. Russland hatte zuletzt mit einem Großmanöver an seiner Westgrenze Besorgnis bei den Nato-Alliierten ausgelöst.

Lesen Sie auch: Trump, Repressionen, Doping? Putin weist (fast) alle Vorwürfe zurück

AFP

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