Nein zu neuen GEMA-Tarifen

Lothar Quanz, Mitglied des Hessischen Landtags, teilt in mit, dass die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Antrag eingebracht habe, in dem die n

Lothar Quanz, Mitglied des Hessischen Landtags, teilt in mit, dass die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Antrag eingebracht habe, in dem die neuen GEMA Tarife abgelehnt werden. Der Antrag sei zur Behandlung in der nächsten Woche im Plenum vorgesehen.

Anlass sei, dass mit Beginn des nächsten Jahres von der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) eine neue Tarifstruktur eingeführt werden soll. Die bisherigen elf Tarife würden dann zu zwei Tarifen für Livemusik und für Tonträgermusik zusammengefasst werden. Damit einher gingen dramatische Gebührenerhöhungen und der Verlust der bisher praktizierten Einzelfallgerechtigkeit. Die Tarifänderungen führen u.a. zum Wegfall von Nachlässen wie z.B. bei den von vielen Vereinen bisher genutzten Jahrespauschalverträgen.

Für die Berechnung der anfallenden GEMA-Gebühren würden zukünftig ausschließlich die Höhe des Eintrittsgeldes und die Fläche des Veranstaltungsortes ausschlaggebend sein. Damit könnten auf die meist ehrenamtlich organisierten Veranstaltungen wie Kirmes, Gemeindejubiläen, Feierlichkeiten von Sportvereinen, Feuerwehren, Heimatvereinen, Karnevalsclubs, Tanzschulen und Straßenfeste etc. Gebührenerhöhungen von zum Teil über 1000 Prozent zukommen.

"Dies bedeutet möglicherweise das Aus für diesen Teil der ehrenamtlichen Vereinsarbeit, weil die GEMA mit der neuen Tarifstruktur nicht mehr zwischen ehrenamtlich organisierten Veranstaltungen und gewinnorientierten Unternehmen wie Diskotheken unterscheidet," kritisiert Quanz die neuen Tarife.

"Die entstehende Kostensteigerung wird dazu führen, dass viele Veranstaltungen nicht mehr durchgeführt werden können. Denn die erhöhten GEMA-Gebühren könnten nur über höhere Eintrittspreise aufgefangen werden. Die Folge wird sein, dass sich immer mehr Vereine, Verbände und andere Veranstalter genau überlegen werden, ob sich eine Veranstaltung noch rechnet. Gerade in unserem ländlichen Kreis wird es zu einer Verarmung der Veranstaltungskultur kommen, weil kein Veranstalter diese Kosten mehr tragen kann. Deshalb fordert die SPD die Landesregierung auf, dass sie ihren politischen Einfluss über den Bundesrat auf den Bundesgesetzgeber geltend macht, um diese unsinnige Tariferhöhung zu stoppen, " so Quanz abschließend.

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