Neuer Afghanistan-Kurs

Trump bekommt auch mal Lob aus Deutschland

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Hat seine Meinung zu Afghanistan geändert: US-Präsident Donald Trump.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat begrüßt, dass die USA ihr Engagement in Afghanistan fortsetzen und nicht beenden. Nicht die einzige Stimme aus der Union...

Berlin - Es sei positiv, dass die USA jetzt lageabhängig ihre weiteren Schritte entscheiden und nicht nach dem Wahlkalender, sagte von der Leyen am Dienstag beim Besuch eines Marine-Ausbildungszentrums in Eckernförde. Positiv sei außerdem, in Afghanistan die Bereiche militärische Einsätze, Entwicklungshilfe und Diplomatie zu vernetzen und als ein Konzept zu betrachten.

Langfristig müsse Afghanistan selbst die Verantwortung übernehmen, um die radikalislamischen Taliban zu bekämpfen und die Zukunft des Landes zu gestalten. Auf die Frage, ob Deutschland seine Truppen in Afghanistan aufstocken werde, verwies von der Leyen darauf, dass die Bundeswehr im vergangenen Jahr ihre Truppenstärke um 18 Prozent erhöht habe, während andere Länder Truppen abzogen hätten. Sie sehe daher die Bundeswehr nicht an erster Stelle für eine weitere Verstärkung. Auf die Nachfrage, ob sie US-Verteidigungsminister James Mattis irgendwelche Zusagen gemacht habe, sagte von der Leyen: „Es ist überhaupt nicht über Zahlen gesprochen worden.“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU) findet es richtig, dass US-Präsident Donald Trump jetzt nicht mehr von einem baldigen Rückzug aus Afghanistan spricht. „Afghanistan braucht nach wie vor unsere Unterstützung auf dem Weg zu mehr staatlicher Stabilität. Das dient auch der Sicherheit Deutschlands“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), am Dienstag. Der nun von Trump vorgegebene Kurs zeige, „dass es richtig war, unser Engagement in Afghanistan konsequent fortzusetzen“. Allerdings müsse auch die afghanische Regierung ihre Anstrengungen noch einmal erhöhen, um das staatliche Gewaltmonopol zu behaupten und die Sicherheit des Landes selbst gewährleisten zu können.

CDU-Außenexperte Norbert Röttgen zeigte sich von  Trump überrascht: „Ich bin von der Ankündigung des US-Präsidenten überrascht. Erstmals legt Trump eine kohärente, rationale, verantwortliche Strategie in einem wichtigen außenpolitischen Gebiet vor“, sagte Röttgen am Dienstag zum RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) über Trumps Pläne zum Ausbau des US-Engagements in Afghanistan).

16 Jahre Afghanistan und kein Ende in Sicht

US-Truppen sind seit rund 16 Jahren in Afghanistan im Einsatz. Trump hatte den Einsatz am Hindukusch im Wahlkampf scharf kritisiert. Am Montag (Ortszeit) kündigte er an, die USA wollten den Kampf gegen Terroristen in Afghanistan verschärfen. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister James Mattis bereits eine Truppenverstärkung angedeutet.

Der außenpolitisch Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, sagte, es sei klug, dass Trump im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Barack Obama kein konkretes Ende für den Nato-Einsatz genannt habe. „Das war sozusagen ein Datum für die Taliban, auf das sie sich eingestellt haben und wo sie gesagt haben, wir müssen nur warten, bis die Amerikaner weg sind“, sagte der CDU-Politiker dem Sender Phoenix.

Deutschland hatte 2016 die Mandatsobergrenze für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf 980 erhöht. Afghanistan zählt seit Jahren zu den Hauptempfängern deutscher Entwicklungshilfe.

dpa/AFP

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