Kursschwenk

Özoguz gibt CDU Mitschuld an Rechtsruck in Ostdeutschland

+
"Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik", sagt Özoguz. Foto: Bernd von Jutrczenka

Die CDU in Ostdeutschland fördere mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung, sagt die SPD-Vizechefin.

Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der CDU eine Mitschuld am Rechtsruck im Osten vorgeworfen. Der Rechtsruck des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) sei genau die falsche Antwort auf die AfD.

"Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik", sagte Özoguz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Tillich hatte angesichts des schlechten Ergebnisses seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Kursschwenk nach rechts sowie eine schärfere Asyl- und Einwanderungspolitik gefordert. Dazu bemerkte Özoguz: "Das passt leider ins Bild der sächsischen CDU: Rechte und rechtsradikale Tendenzen wurden durch die CDU-Regierung über viele Jahre verharmlost und beschwiegen."

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit der Türkei

Wird die türkische Regierung das Wahlkampfverbot für türkische Politiker in Deutschland akzeptieren? Außenminister Maas zeigt sich nach dem ersten Treffen mit seinem …
Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit der Türkei

Zentralratspräsident: Nicht mit Kippa auf die Straße gehen

Über Antisemitismus wird gerade wieder viel gesprochen. Am Mittwoch wollen Menschen in mehreren Städten ihre Solidarität zeigen. Aus Sicht von Zentralratspräsident …
Zentralratspräsident: Nicht mit Kippa auf die Straße gehen

„Weltmeister im Steuervermeiden“ - Nahles protestiert in Berlin gegen reichsten Mann der Welt

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (SPD) fand am Dienstag deutliche Worte für ihren Unmut darüber, dass Axel Springer Amazon-Chef Bezos einen Preis verleihen wird. 
„Weltmeister im Steuervermeiden“ - Nahles protestiert in Berlin gegen reichsten Mann der Welt

Gipfeltreffen in Südkorea: Darum bekommt Kim Jong Un Rösti serviert

Das Gipfeltreffen der Staatschefs von Nord- und Südkorea am Freitag soll mit einem festlichen Bankett ausklingen. Die Speisen, die dann aufgetischt werden, sind …
Gipfeltreffen in Südkorea: Darum bekommt Kim Jong Un Rösti serviert

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.