Comeback der 70er-Jahre denkbar

„Neue Machtoption": Schon der nächste Scholz-Coup? Union könnte traditionellen Verbündeten verlieren

Olaf Scholz sitzt im Bundestag und trägt einen grauen Anzug. Sein Gesichtsausdruck ist konzentriert, er hat eine Hand unter das Kinn gelegt.
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Hat die SPD mit Olaf Scholz einen Coup gelandet? Ein ungewöhnlicher Partner bekundet Interesse. (Archivbild)

Nach der Benennung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD ergeben sich womöglich neue Koalitionsmöglichkeiten. Die Union könnte einen wertvollen Partner verlieren.

  • Olaf Scholz ist offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt worden.
  • Als eher liberaler Kandidat ist er für neue Koalitionspartner interessant.
  • Das könnte für die Union zum Problem werden.

Berlin - Möglicherweise hat die SPD mit der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat einen weiteren unerwarteten Effekt erzielt. Denn nachdem Partei und Kandidat in neuen Umfragen erstaunlich gute Ergebnisse eingefahren haben, folgt nun eine unerwartete Interessenbekundung.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht mit Olaf Scholz erhöhte Chancen für eine Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Es ist angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat“, erklärt er der Bild. Tatsächlich gilt Scholz als eher liberaler Kandidat der Mitte.

Bei der Wahl um den SPD-Vorsitz hatte sich die Partei im vergangenen Dezember mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken noch für eine linkere Ausrichtung entschieden. Scholz steht bisher aber einem Bündnis mit den Linken nach der Bundestagswahl eher skeptisch gegenüber. Eine Koalition mit Grünen und FDP ist der einzige Weg, um ohne Die Linke* Kanzler zu werden.

Olaf Scholz: Ist mit ihm eine neue Ampelkoalition möglich?

In der FDP scheint der Gedanke Anklang zu finden. So sagte auch FDP-Vize Katja Suding der Bild, für ihre Partei sei es allein entscheidend, „in einer Regierung möglichst viel liberale Politik umsetzen zu können“. Im Zusammenhang mit einer möglichen Ampelkoalition hob Suding das Profil von Volker Wissing hervor. Der stellvertretende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz arbeitet dort in einer Regierungskoalition mit Grünen und SPD. Auf dem FDP-Parteitag im September soll er nach dem Willen von Partei-Chef Christian Lindner zum Generalsekretär gewählt werden.

Wissing selbst äußerte sich unterdessen lobend über die Nominierung von Scholz. Er habe sich gefreut, „dass die SPD, die ja mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr stark nach links gerückt war, mit der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ein deutliches Signal an die politische Mitte gesendet hat“, sagte er der Welt.

Planungen in der FDP: Ampelkoalition als einzige Hoffnung auf Regierungsbeteiligung

Wissing betonte aber, dass er nichts davon halte, „jetzt über Koalitionspräferenzen zu spekulieren.“ „Wir definieren uns aber nicht über mögliche Koalitionspartner, sondern über unsere eigenen Inhalte und Werte“, führte er aus. Auch vonseiten der SPD* gab es bereits positive Signale.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, bezeichnete in die FDP gegenüber Welt als „eine wichtige, traditionsreiche Partei, die mit der SPD immer wieder gut zusammengearbeitet hat und auch in Zukunft wieder gut zusammenarbeiten könnte.“ Bei den Grünen hingegen gibt es nicht nur wohlgesonnene Stimmen. So äußerst sich Bundestagsmitglied Konstantin von Notz auf Twitter skeptisch.

Für die FDP wäre eine Ampelkoalition voraussichtlich die einzige Möglichkeit an der Regierungsbildung 2021 teilzunehmen, bestätigt auch Hermann Binkert, Chef des INSA-Instituts, gegenüber Bild.  „Die Ampel ist die einzige, wenn auch noch unwahrscheinliche, Perspektive der FDP, bei der Regierungsbildung 2021 eine Rolle zu spielen“, erklärt er. Für die Union könnte dies den Verlust eines traditionellen Partners bedeuten. (mam/dpa) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes

Im Video: Nach seiner Ernennung zum Kanzlerkandidaten gibt sich Olaf Scholz kämpferisch

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