Nach Abstimmung in der Partei

Oppermann bekommt SPD-Bundestagsvizeposten

SPD-Bundestagsfraktion
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Die SPD-Bundestagsfraktion hat entschieden: Oppermann soll den Bundestagsvizeposten erhalten.

Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll den Bundestagsvizeposten seiner Partei bekommen. Das ergab die Abstimmung der SPD-Fraktion am Abend.

Berlin - Oppermann erhielt bei der Nominierung am Montagabend in der SPD-Fraktion 90 von 146 gültigen Stimmen, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Gegen Oppermann stimmten 39 SPD-Abgeordnete, 17 Abgeordnete enthielten sich. Zuvor hatten seine beiden Konkurrentinnen - die bisherige sozialdemokratische Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht - ihre Kandidaturen zurückgezogen.

Oppermann hatte nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl den SPD-Fraktionsvorsitz an Andrea Nahles abgegeben. Nahles und Parteichef Martin Schulz machten sich daraufhin für den Niedersachsen als Bundestagsvize stark. Innerhalb der SPD ist die Nominierung Oppermanns aber umstritten, weil bei der personellen Neuaufstellung der Partei nach Ansicht der Kritiker bislang zu wenig Frauen zum Zuge kamen.

Lambrecht und Schmidt zogen Kandidatur zurück

Sowohl Schmidt als auch Lambrecht erklärten vergangene Woche, sich bei der Fraktionssitzung am Montagabend für den Posten im Bundestagspräsidium zur Wahl stellen zu wollen. Durch ihre Rückzüge wurde eine Kampfabstimmung am Ende verhindert.

Zu der Kritik, dass bei der SPD zu wenige Frauen in Spitzenpositionen seien, sagte Nahles: "Ich hoffe, dass es immer noch um Befähigung geht." Oppermann sei ein "erfahrener Politiker", "guter Repräsentant" und ihrer Meinung nach der beste Kandidat für das Amt.

An der Frage des Bundestagsvizepräsidenten werde sich die SPD-interne Balance im Geschlechterverhältnis nicht entscheiden, sagte Nahles. Es gebe in Partei und Fraktion in den kommenden Wochen noch viele Positionen zu besetzen. "Da werden wir ganz gewiss auch gute Frauen beteiligen."

Oppermann: Nicht auf jede Provokation der AfD eingehen

Nach der Nominierung hat Oppermann einen konsequenten Umgang mit der AfD angekündigt: „Man sollte nicht auf jede Provokation eingehen“, sagte Oppermann am Montagabend nach einer Fraktionssitzung. „Man sollte ihnen auch nicht immer die von ihnen sehr bevorzugte Opferrolle gönnen, aber auch klare Grenzen aufzeigen.“ Regelverletzungen müssten konsequent beantwortet werden. Oppermann betonte aber auch, die AfD sei in den Bundestag gewählt worden. „Sie muss formal korrekt behandelt werden.“

Der Bundestag wählt am Dienstag in seiner konstituierenden Sitzung das Parlamentspräsidium. Bundestagspräsident soll der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble werden. Jeder Fraktion steht ein Stellvertreterposten zu.

afp

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