In Umfragen derzeit weit schlechter

Oppermann: SPD-Ziel für Bundestagswahl 30 Prozent plus X

Der Fraktionsvorsitzender der SPD gestikuliert im Deutschen Bundestag während eines Interviews. In Umfragen liegt die SPD gegenwärtig nur bei 20 bis 22 Prozent. Foto: Michael Kappeler/Archiv
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Der Fraktionsvorsitzender der SPD gestikuliert im Deutschen Bundestag während eines Interviews. In Umfragen liegt die SPD gegenwärtig nur bei 20 bis 22 Prozent. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Berlin - Bereits vor Inthronisierung des Kanzlerkandidaten hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann das Wahlziel seiner Partei festgelegt. «Die SPD kämpft bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus x», sagte er der «Welt am Sonntag».

Update vom 18. Januar 2017: 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.

In Umfragen liegt die Partei gegenwärtig allerdings nur bei 20 bis 22 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte die SPD 25,7 Prozent erzielt. Die Entscheidung für die Kanzlerkandidatur soll Ende Januar verkündet werden. Zuletzt hatten sich die Anzeichen verdichtet, dass Parteichef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat antritt.

Für die Union hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits vor gut einem Monat das Wahlziel skizziert. «Wir sollten (...) alles tun für ein Wahlergebnis von möglichst 40 Prozent plus X für die Union», hatte er in einem Interview gesagt. 2013 hatte die Union 41,5 Prozent erreicht.

Oppermann sagte der «Welt am Sonntag», eine Koalitionsaussage werde die SPD nicht treffen. Nach der Wahl werde die Partei «mit allen - außer der AfD sprechen». Er kündigte zudem an, noch in diesem Monat werde die SPD über die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers als Außenminister entscheiden. «Martin Schulz wäre mit seiner internationalen Expertise hervorragend qualifiziert, das Auswärtige Amt zu leiten. Er kann Außenminister.»

Als Termin für die Bundestagswahl zeichnet sich der 24. September 2017 ab. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD sprachen sich in Schreiben an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für dieses Datum aus, wie die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf Fraktionskreise im Bundestag berichtet. De Maizière hatte die Fraktionen im November vorigen Jahres darum gebeten, ihre Präferenz darzulegen. Er nannte die Sonntage vom 17. und 24. September 2017 als geeignete Wahltermine.

Die Linken-Fraktion plädiert derweil nach Angaben der Zeitung für den 17. September als Wahltermin. Die Grünen-Fraktion halte beide Termine für möglich, mit einer leichten Präferenz für den 17. September - unter Verweis auf den am 24. September stattfindenden Berlin-Marathon.

Über den Wahltermin entscheidet letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung. Innenminister de Maizière hatte vor den Fraktionen des Bundestages die Länder um Stellungnahme zu der Terminfrage gebeten. Jeweils 15 Länder hatten den 17. und den 24. September als geeignet angesehen. Je fünf Länder sprachen sich für eines der beiden Daten aus. Die bevölkerungsreichen Länder Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen favorisieren den 24. September, für den sich nun auch die Berliner Regierungsfraktionen aussprechen.

Dem Bundeswahlleiter zufolge ist der früheste Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag der 23. August und der späteste Termin der 22. Oktober 2017. Etwa ein Dreivierteljahr vor der Abstimmung legt der Bundespräsident demnach in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Wahl fest.

dpa

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