300 Soldaten

Parlamentarier verlängern Anti-IS-Einsätze der Bundeswehr

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Bei einer Sitzung des Deutschen Bundestages wurde über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes entschieden.

Die Bundeswehr wird sich in Syrien und im Irak weiterhin mit Luftaufklärung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Berlin - Die Bundeswehr wird sich in Syrien und im Irak weiterhin mit Luftaufklärung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen. Der Bundestag beschloss am Dienst die Verlängerung von zwei Missionen in der Konfliktregion um jeweils drei Monate.

Die Bundeswehr unterstützt die Luftangriffe der internationalen Allianz gegen den IS im Rahmen der Mission „Counter Daesh“ mit derzeit rund 300 Soldaten - in Syrien und im Irak beteiligt sie sich mit Tornado-Aufklärungsfugzeugen und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz. 436 Abgeordnete stimmten am Dienstag für eine Verlängerung der Mission, 226 dagegen, 10 enthielten sich. Auch die Ausbildung kurdischer Peschmerga im Nordirak wurde verlängert. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Metropole Erbil stationiert. 435 Abgeordnete stimmten für eine dreimonatige Verlängerung, 196 dagegen, 35 enthielten sich.

Der Kampf ist noch nicht vorbei

Der IS habe zwar die territoriale Kontrolle verloren, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff im Plenum. „Aber ideologische Faszination übt er nach wie vor aus.“ Deshalb sei die deutsche Unterstützung nach wie vor sinnvoll und richtig. Der Kampf sei noch nicht vorbei, meinte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering. Der IS hinterlasse ein Vakuum, es brauche eine klare Strategie für den Übergang zu einer neuen Ordnung.

Die Abgeordneten wollen am Dienstag und Mittwoch insgesamt über die Verlängerung von sieben Bundeswehreinsätzen abstimmen. Die Mandate laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Sie sollen zunächst nur bis Ende März oder Ende April 2018 verlängert werden. Über die künftige Ausgestaltung der Missionen soll dann die nächste Bundesregierung entscheiden.

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dpa

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