Interne Neubewertung

Regierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan fort

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Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig zum Transport zum Flughafen abgeholt.

Seit dem heftigen Anschlag auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai hat die Bundesregierung ihre Abschiebepraxis stark eingeschränkt. Momentan werden nur Straftäter und sogenannte Gefährder rückgeführt. Dies bleibt nach einer internen Neubewertung vorerst so.

Berlin  - Im Streit über Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan haben sich Innenministerium und Auswärtiges Amt nach einem Medienbericht darauf verständigt, auch künftig nur ausnahmsweise Flüchtlinge in das Krisenland abschieben zu lassen.

Das ergibt sich laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus einer internen Neubewertung der allgemeinen Sicherheitslage für das Land. Damit bestätige die Bundesregierung offiziell die stark eingeschränkte Abschiebepraxis, die nach dem Anschlag auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai bereits inoffiziell angewendet wurde.

Abschiebungen nach Afghanistan sind seit Längerem umstritten, weil sich der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt. Die Sicherheitslage gilt als schlecht wie nie seit dem Einmarsch von US- und später Nato-Truppen nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

Das RND berichtete zudem über neueste Zahlen aus Sicherheitskreisen, wonach sich zum Stichtag 30. Juni rund 10 000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland aufhielten. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Rückgang um 5000. Bis Ende Juni 2017 wurden demnach insgesamt 282 Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben (2016: 145).

Mit der jetzt in der Bundesregierung abgestimmten neuen Sicherheitseinschätzung bleiben dem Bericht zufolge Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber auf die Überstellung von Straftätern und sogenannten Gefährdern beschränkt. Ebenso soll mit Afghanen verfahren werden, "die sich hartnäckig ihrer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern".

Im April hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass knapp 255 000 Afghanen in Deutschland leben.

dpa

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