„Gespräche nicht verweigern“

Was die Grünen nach dem Jamaika-Aus über die Regierungsbildung denken

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Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, am Rande der Sondierungsgespräche zu „Jamaika“.

Am Samstag analysieren die Grünen das Aus der Sondierungen und beraten über das weitere Vorgehen - auch bezüglich Kompromissbereitschaft. Eine Wende gibt es offenbar in Sachen Parteivorsitz.

Nach den geplatzten Sondierungen über ein mögliches Jamaika-Bündnis zeigen sich die Grünen bereit zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte am Donnerstag in Berlin, eine entscheidende Rolle komme nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. "Und natürlich würden wir uns Gesprächen nicht verweigern." 

In der derzeit schwierigen Situation müssten alle Parteien Kreativität und Verantwortung zeigen, sagte Kellner. "Dabei geht Verantwortung vor Eigeninteresse." Die Grünen kommen am Samstag in Berlin zu einem Parteitag zusammen, um über die gescheiterten Sondierungen mit Union und FDP sowie das weitere Vorgehen zu beraten. Auch in dem Leitantrag, über den die 850 Delegierten abstimmen sollen, wird auf die "bedeutende Rolle" verwiesen, die nunmehr Steinmeier zukomme. "Wir Grüne sind und bleiben gesprächsbereit", heißt es in dem Antrag. 

Grundlagen für die Partei seien das Wahlprogramm und der Zehn-Punkte-Plan mit zentralen Forderungen etwa zur Flüchtlings- oder Klimapolitik. Auf dem Parteitag dürfte es auch Debatten über mögliche Neuwahlen sowie die Beteiligung an einer Minderheitsregierung oder deren Tolerierung geben. 

Kompromissbereitschaft der Grünen auf dem Prüfstand

Mit Spannung wird allerdings auch erwartet, inwieweit die Delegierten Kritik an der Verhandlungsführung bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen üben werden. Die 14-köpfige Verhandlungsdelegation hatte weitreichende Kompromissangebote bei den zentralen Konfliktthemen Klima und Zuwanderung gemacht, das gefiel nicht jedem in der Partei. Dazu sagte Kellner allerdings: "Ich erlebe Anerkennung für das, was wir in der Gruppe an Geschlossenheit erlebt haben." 

Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnten erneut die bisherigen Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir die Grünen in den Wahlkampf führen. Einem Bericht zufolge wird nicht mehr ausgeschlossen, dass Özdemir entgegen seiner ursprünglichen Absicht erneut für den Parteivorsitz kandidiert. Das verlautet nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom Donnerstag aus führenden Parteikreisen. "Es kann sein, dass er nochmal antritt", heiße es demnach. 

Özdemir hatte eigentlich bereits vor Monaten signalisiert, dass er nicht wieder antreten will. Bislang ist eine weitere Bundesdelegiertenkonferenz am 26. und 27. Januar geplant, auf der auch der Bundesvorstand neu gewählt werden könnte. Bei einer vorgezogenen Bundestagswahl könnte dies allerdings verschoben werden.

AFP

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