Nach langen Verhandlungen

Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Malu Dreyer zeigte sich schon am Wahlabend optimistisch.
+
Malu Dreyer zeigte sich schon am Wahlabend optimistisch.

Fünf Wochen lang verhandelten SPD, Grüne und FDP über einen Koalitionsvertrag. Jetzt sind die Gespräche in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien geklärt.

Mainz - Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen,
hieß es am Freitagmorgen aus Kreisen der drei beteiligten Parteien. „Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden“, sagte ein Teilnehmer.

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz - so geht es für die neue Regierung weiter

Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Freitagnachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. Nach SWR-Angaben wird dann auch schon über Ministerposten informiert.

Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März* erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

Umwelt und Digitalisierung - darum geht es im Koalitionsvertrag

Wichtiger Eckpunkt im Koalitionsvertrag ist laut SWR das Vorantreiben der Digitalisierung. Laut dem Blatt Rheinpfalz soll auch die Windkraft gefördert werden. Die von den  Grünen geforderte Solarpflicht auf Dächern von Neu- oder Umbauten wird wohl hingegen nicht umgesetzt.( dpa/mam) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meist Gelesen

Afghanistan im Chaos: Taliban tragen Särge durch Kabul - Video enthüllt Details
Politik

Afghanistan im Chaos: Taliban tragen Särge durch Kabul - Video enthüllt Details

Die US-Truppen haben Afghanistan verlassen. Die Taliban feiern den Abzug mit einem „Begräbnis“. Bizarre Videos eilen um die Welt.
Afghanistan im Chaos: Taliban tragen Särge durch Kabul - Video enthüllt Details
TV-Wahlkampfrunde - Streit über Verteidigung und Finanzen
Politik

TV-Wahlkampfrunde - Streit über Verteidigung und Finanzen

Es ist die letzte Wahlkampf-Auseinandersetzung vor einem großen Fernsehpublikum - und diesmal sind nicht nur die drei Kanzlerkandidaten dabei. Das bringt gleich etwas …
TV-Wahlkampfrunde - Streit über Verteidigung und Finanzen
Ärger um Verteidigungspakt gefährdet EU-Gespräche mit USA
Politik

Ärger um Verteidigungspakt gefährdet EU-Gespräche mit USA

Ohne Rücksprache mit der EU gründeten die USA eine Verteidigungsallianz mit Großbritannien und Australien. Die EU überlegte daraufhin, ein wichtiges Treffen abzusagen. …
Ärger um Verteidigungspakt gefährdet EU-Gespräche mit USA

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.