Vor sieben Jahren abgeschafft

CDU-Politiker wollen Wehrpflicht wieder einführen

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Patrick Sensburg.

Aus der CDU kommt von vereinzelten Politikern die Forderung, die Wehrpflicht wieder einzuführen oder eine allgemeine Dienstpflicht zu schaffen.

Berlin - Aus der CDU kommt von vereinzelten Politikern die Forderung, die Wehrpflicht wieder einzuführen oder eine allgemeine Dienstpflicht zu schaffen. „Wir brauchen die Wehrpflicht, und sie soll für Männer und Frauen gelten“, sagte der Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstag). Es solle ein verpflichtendes Jahr eines Dienstes geben, „und wer nicht zur Bundeswehr geht, kann es anderswo ableisten“, ergänzte Sensburg, der auch Oberstleutnant der Reserve ist. Angesichts einer unsicheren Weltlage sei die Wehrpflicht „für die ureigene Aufgabe einer Armee, die Verteidigung des eigenen Landes“ unabdingbar.

Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 ausgesetzt worden. Seitdem ist die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee. Sie steht nun in Konkurrenz mit der Wirtschaft, um junge Leute zu gewinnen.

Dem Bericht zufolge spielt die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht auch für CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine wichtige Rolle bei ihren Planungen für das neue Grundsatzprogramm der Partei. Sie wolle das Thema beim Bundesparteitag im Herbst als eine der Leitfragen im Programmprozess beschließen lassen. Offen lasse Kramp-Karrenbauer, ob sie einen verpflichtenden Dienst anstrebt oder einen freiwilligen Dienst, der Anreize für Absolventen etwa im Studium bietet.

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Oswin Veith, der auch Vorsitzender des Reservistenverbandes der Bundeswehr ist, machte sich ebenfalls für eine allgemeine Dienstpflicht stark. „Sie soll zwölf Monate dauern und für junge Männer und Frauen über 18 Jahren gelten“, sagte er der „FAZ“. Die Wahlmöglichkeiten für den Dienst sollten von der Bundeswehr über das Technische Hilfswerk bis zu Diensten in der Gesundheitsversorgung und der Pflege gelten und ordentlich besoldet werden.

Für die SPD sagte deren Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu der „FAZ: „Wir müssen eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, ob wir auf dem heutigen Weg, die Bundeswehr möglichst attraktiv zu machen, tatsächlich die Personalzahlen erreichen, die wir für die Landes- und Bündnisverteidigung brauchen.“

dpa

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