Sachsen-Wahl: Wer wird der nächste Ministerpräsident?
Wer kann 2019 Ministerpräsident von Sachsen werden? Nach der Landtagswahl ist die vielleicht wichtigste Frage, ob Michael Kretschmer sein Amt behält.
Update 20.38 Uhr: „Die Regierungsbildung wird schwer“, sagt Sachsens amtierender Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Wahl. Vier Monate hat der CDU-Chef Zeit eine Koalition zu bilden. Die schwarz-rote Koalition mit der SPD scheint gerade so möglich.
Klar scheint, sollte die schwarz-rote Einigung nicht möglich sein, regiert in Sachsen wahrscheinlich „Kenia“ (schwarz-rot-grün). Denn Bündnisse mit der AfD und den Linken hatte CDU-Regierungschef Michael Kretschmer immer wieder kategorisch ausgeschlossen. So bleibt ihm nun nichts anderes übrig, als auf die Grünen und den bisherigen Koalitionspartner SPD zuzugehen.
Update vom 1. September 2019, 18 Uhr: Michael Kretschmar hat laut ersten Prognosen die besten Chancen darauf, nach der Landtagswahl in Sachsen Ministerpräsident zu bleiben. Seine CDU wird voraussichtlich vor der AfD die stärkste Partei werden. Der amtierende Ministerpräsident von Sachsen ist allerdings auf ein neues Regierungsbündnis angewiesen, um das Bundesland weiter zu führen. Michael Kretschmer ging direkt auf die Suche nach den Ursachen für die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg.
| CDU | AfD | Linke | Grüne | SPD | FDP | Sonstige | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Prognose 20.44 Uhr (ARD) | 32,5 % | 27,8 % | 10,1 % | 8,4 % | 7,8 % | 4,6 % | 8,8 % |
| Prognose 18 Uhr (ARD): | 32 % | 27,5 % | 10,5 % | 9 % | 8 % | 4,8 % | 8,2 % |
| Prognose 18 Uhr (ZDF): | 33,5 % | 27,5 % | 10,5 % | 8 % | 8 % | 4,5 % | 8 % |
Vorbericht: Wer wird Ministerpräsident in Sachsen?
Dresden - Im Jahr 2014 waren die Kräfteverhältnisse noch klar verteilt: Die CDU erreichte in Sachsen fast 40 Prozent der Stimmen und war damit mehr als doppelt so stark wie die zweitplatzierte SPD. Vor der Landtagswahl 2019 sieht es ganz anders aus. Die CDU hat ernste Konkurrenz bekommen und es drängt sich die Frage auf: Wer kann Ministerpräsident von Sachsen werden, wenn es nicht der Amtsinhaber Michael Kretschmer wird?
Die Ergebnisse, Reaktionen, Prognosen und aktuellen Meldungen bekommen Sie am Sonntag in unserem Live-Ticker zur Landtagswahl in Sachsen.
Wer wird Ministerpräsident von Sachsen? CDU und AfD liegen vorne
Die Prognosen zeigen einen langfristigen Trend im Freistaat Sachsen. Wer Ministerpräsident werden kann, ist vor dem 1. September relativ klar. Das Feld der Bewerber ist übersichtlich. Mit der CDU und der AfD kämpfen nur zwei Parteien um den Platz an der Spitze. Beide bewegen sich in Umfragen zur Sachsen-Wahl um die 25 Prozent, teils mit Tendenz nach oben. Weitere Parteien gelten im Vergleich dazu als deutlich abgeschlagen. Was genau bedeutet das für die Frage, wer Ministerpräsident in Sachsen wird?
Kann Michael Kretschmer (CDU) Ministerpräsident von Sachsen bleiben?
Als amtierender Ministerpräsident geht Michael Kretschmer für die CDU ins Rennen. Mit wem seine Partei nach der Landtagswahl 2019 in Sachsen eine Regierung bilden kann, ist noch völlig offen. Sicher ist nur: An der CDU führt bei den Koalitionen wohl kaum ein Weg vorbei. Was kann also noch verhindern, dass Kretschmer Ministerpräsident von Sachsen bleibt?
39,4 Prozent der Stimmen hatte die CDU bei der letzten Landtagswahl erreicht. Im Vorfeld der Wahl 2019 muss die Partei nun bereits Verluste von über 10 Prozentpunkten einplanen. Michael Kretschmer könnte wohl nur noch über ein unerwartet desolates Wahlergebnis stolpern. Falls der Absturz deutlich härter wird, als die Prognosen zeigen, könnte der Stuhl des Ministerpräsidenten am Ende doch noch wackeln - zugunsten eines anderen CDU-Politikers.
Kann Jörg Urban (AfD) der neue Ministerpräsident von Sachsen werden?
Rund ein Viertel der Stimmen kann die AfD in Sachsen holen - oder auch mehr. In den Umfragen ist die AfD die einzige Partei, die sich auf einem ähnlichen Niveau wie die CDU bewegt. Die Partei könnte sogar stärkste Kraft im Bundesland werden. Eine wichtige Frage lautet deshalb: Wird ein AfD-Politiker Ministerpräsident von Sachsen?
Die Chancen des AfD-Spitzenkandidaten Jörg Urban, nach der Landtagswahl in Sachsen Ministerpräsident zu werden, liegen trotz des erwartbaren Wahlerfolgs fast bei null. Der amtierende Ministerpräsident Kretschmer hat für die CDU schon früh davor gewarnt, der AfD Verantwortung in der Regierung zu übertragen. Auch eine Mehrheit der CDU-Direktkandidaten stellte sich gegen eine Koalition mit der AfD - und wenn die CDU nicht mit ihr regieren will, könnte die AfD sicher keine andere Koalition auf die Beine stellen, selbst wenn sie wollte.
Können Grüne oder Linke 2019 den Ministerpräsidenten von Sachsen stellen?
Eine realistische Alternative zu einem Ministerpräsidenten der CDU scheint es bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen kaum zu geben. Ein rot-grün-rotes Bündnis wäre grundsätzlich eine Alternative zu einer CDU-geführten Regierung. Aber können die Grünen den Höhenflug der letzten Wahlen fortsetzen? Schafft es Die Linke mit ihrer Stärke im Osten doch noch auf die Regierungsbank?
Falls die Überraschung eintritt und eine linke Koalition mehrheitsfähig ist, wären es wohl diese beiden Parteien, die um die Führungsposition streiten. Voraussichtlich wird die SPD klar hinter Grünen und Linken liegen. Die Linke dürfte laut Umfragen die stärkste Partei werden. Sie hätte damit das Vorrecht, den Ministerpräsidenten zu stellen. Es wäre der zweite linke Ministerpräsident nach Bodo Ramelow in Thüringen.
Hat der Spitzenkandidat Rico Gebhardt der Partei Die Linke also Chancen darauf, bald die Landesregierung zu führen? Vermutlich nicht, denn die drei linken Parteien werden insgesamt mit unter 40 Prozent gehandelt. Zumindest steht aber fest, dass die SPD mit Martin Dulig wohl nicht den Ministerpräsidenten stellen wird. Die Partei kämpft vielmehr um ein zweistelliges Ergebnis.
Wer wird also Ministerpräsident von Sachsen nach der Landtagswahl 2019? Solange die CDU am Wahltag nicht weiter abstürzt als erwartet, ist Michael Kretschmer das Amt kaum noch zu nehmen. Welche Koalition die Landtagswahl in Sachsen bringt, ist allerdings völlig offen.
Am 1. September findet noch eine zweite Landtagswahl statt. Dabei stellt sich die Frage, wer Ministerpräsident von Brandenburg werden kann.
Am Tag nach der Landtagswahl kam Bodo Ramelow zum Gillamoos nach Abensberg . Am letzten Tag des Volksfestes stehen die traditionellen Bierzeltreden der Politiker auf dem Programm. Der Auftritt Ramelos war eine Premiere. Zum ersten Mal hielt ein Politiker der Partei Die Linke eine Rede auf dem Volksfest.
rm