Reaktion auf Landtagswahl

Schulz: SPD-Wahlerfolg in Niedersachsen ist positives Signal

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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen - Schulz ist positiv gestimmt

Anders als im Bund sind die Sozialdemokraten in Niedersachsen stärkste Kraft geworden. Für SPD-Chef Martin Schulz ein positives Signal auch für die Bundesebene.

Berlin - SPD-Chef Martin Schulz hat den Wahlsieg der Sozialdemokraten in Niedersachsen als positives Signal auch für die Bundespartei gewertet. "Das ist für uns eine große Ermutigung", sagte Schulz am Montag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil in Berlin. "Wir haben gestern einen gemeinsamen Erfolg eingefahren", fügte er hinzu.

Zwar habe es sich "um eine Landtagswahl unter spezifisch niedersächsischen Bedingungen" gehandelt, räumte Schulz ein, sagte aber auch: "Das ist für uns Rückenwind für die organisatorische, personelle und inhaltliche Erneuerung, die die SPD in den nächsten Jahren anpackt." Den Wahlerfolg auf Landesebene führte er auch auf "die große Disziplin und Geschlossenheit" zurück, die die Sozialdemokraten nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl gezeigt hätten.

Weil: „Ja wir können Wahlen gewinnen“

Weil sagte, die niedersächsische SPD habe der Bundes-SPD zeigen können: "Ja, wir können Wahlen gewinnen." Er wertete den Ausgang der Landtagswahl auch als "Ermutigung, den Erneuerungsprozess, vor dem die SPD steht, sehr tatkräftig und konsequent anzugehen". Weil äußerte die Hoffnung, dass diese Ermutigung in Berlin auch so wahrgenommen werde.

Zum weiteren Vorgehen in Niedersachsen sagte Weil: "Die SPD und ich persönlich haben einen klaren Regierungsauftrag." Er bedauerte erneut, dass das Resultat eine Fortsetzung der "erfolgreichen Regierungsarbeit mit den Grünen" nicht zulasse. "Wir müssen jetzt sehen, was die Alternativen sind." Dazu werde es mit den übrigen Parteien Gespräche geben. "Ich kann diesen Gesprächen nicht vorgreifen", fügte er mit Blick auf Koalitionsoptionen hinzu.

Bei der Wahl am Sonntag war die SPD klar stärkste Kraft vor der CDU geworden. Allerdings verlor die bisherige rot-grüne Koalition ihre Mehrheit. Rechnerisch möglich sind neben einer großen Koalition auch Dreier-Bündnisse von CDU oder SPD mit Grünen und FDP. Die Beteiligung an einer Ampel mit SPD und Grünen schließt die FDP allerdings aus.

dpa

Alles rund um die Landtagswahl in Niedersachsen, können Sie in unserem Live-Ticker nachlesen.

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