SPD kritisiert Union

Schulz: Union agiert in G20-Diskussion „perfide“

Sommerreise von SPD-Kanzlerkandidat Schulz nach NRW
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet das Verhalten der Union in der G20-Diskussion „nicht akzeptabel“.

Noch immer schlagen die G20-Krawalle von Hamburg hohe Wellen. Die SPD echauffiert sich über das Verhalten der Union in dieser Debatte und attackiert vor allem Kanzlerin Angela Merkel.

Köln - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft dem Koalitionspartner in der Debatte um die G20-Krawalle Unanständigkeit vor - und teilt damit die heftige Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die „unfaire Vorgehensweise“ der Union sei „nicht akzeptabel“, sagte Schulz am Mittwoch in Köln auf einer Sommerreise durch Nordrhein-Westfalen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er vor, sie habe ihren Regierungssprecher und Kanzleramtsminister öffentlich Krokodilstränen vergießen lassen, aber gleichzeitig führende Unionspolitiker losgeschickt, um die SPD zu verleumden und in die Nähe von Linksextremisten zu rücken. „Das ist, wie Sigmar Gabriel es genannt hat, perfide.“

Gabriel hatte der Union in der Diskussion über die G20-Krawalle am Dienstag „ein bisher nicht gekanntes Maß an Verlogenheit“ vorgeworfen. Auch Schulz beklagte, Vorwürfe aus der Union, die SPD sei auf dem linken Auge blind, seien unanständig. „Ich habe es aufgegeben, von der anderen Seite Anständigkeit zu erwarten.“ Auf die Frage, ob das Verhältnis zur Union zerrüttet sei, sagte der SPD-Chef ausweichend, die Koalitionspartner hätten die Verpflichtung, das Land zu regieren.

Schulz lobte die Regierungserklärung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Diese sei klar und „im Ton angemessen“ gewesen. Scholz habe die Verantwortung, die ihm selbst zukomme, in einer sehr korrekten Haltung dargestellt. Daran könnten sich „andere Regierungschefs oder -chefinnen“ ein Beispiel nehmen. Merkel trage zwar ebenso wenig wie Scholz eine persönliche Verantwortung für die Ausschreitungen. „Ich hätte es nur gut gefunden, Frau Merkel hätte die gleiche Haltung eingenommen wie Herr Scholz.“

dpa

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