"Wieder streitbarer werden"

Schulz: Zeit für parteiinterne Nabelschau ist vorbei

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Kämpferische Rede: SPD-Chef Martin Schulz beim Kongress der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Foto: Julian Stratenschulte

Nach dem Wahldebakel der SPD präsentiert sich ihr Chef wieder mit einem kämpferischen Blick nach vorne. Gewerkschaftern in Hannover gibt er einen ersten Einblick in die Pläne der Partei bei ihrer Neuaufstellung. Er warnt vor Sozialabbau durch die Digitalisierung.

Hannover (dpa) - Die SPD will über neue Online-Kanäle den Dialog mit den Bürgern stärken. Es sei nicht nur im Wahlkampf wichtig, Kontakt mit ihnen zu halten, sagte SPD-Chef Martin Schulz beim Bundeskongress der Industriegewerkschaft IG BCE in Hannover.

"Die kontroverse Debatte brauchen wir wieder in unserem Land", forderte er. "Wir werden als sozialdemokratische Partei wieder streitbarer werden - die nächsten Jahre werden keine Zeiten parteinterner Nabelschau sein können", sagte Schulz.

Obwohl die Analyse des Wahldebakels der SPD andauere, sei klar: "Wir brauchen den Mut für große Ideen - ich will, dass die SPD wieder eine Bewegung wird für den gesellschaftlichen Fortschritt." In Zeiten, in denen überall in kleinen Schritten rechtsstaatliche Strukturen aufgelöst würden, sei das wichtiger denn je.

Schulz forderte zudem, die Digitalisierung dürfe nicht zum Sozialabbau in der Arbeitswelt genutzt werden, bei dem Arbeitnehmer über die Arbeitszeit zur verfügbaren Masse würden. "Industrie 4.0 muss heißen: Mitbestimmung auf Augenhöhe, hohe Tarifbindung und soziale Absicherung." Demokratie müsse auch in Betrieben gelebt werden - dafür seien die Gewerkschaften das Rückgrat.

Vor den rund 400 Delegierten kritisierte Schulz am letzten Tag des alle vier Jahres stattfindenden Gewerkschafts-Kongresses die Koalitionsverhandlungen in Berlin. Sie verdienten eher den Namen schwarze Ampel oder "Schwampel" als Jamaika, meinte er: "Die schwarze Ampel, die wird kommen - und mit ihr eine Politik von der ich glaube, dass sie nichts Gutes verheißt." Seiner Meinung nach werden am Ende eines langen Verhandlungsprozedere Einigungen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner stehen. "Die größten Sorgen mache ich mir, was industriepolitisch von der ,Schwampel' zu erwarten wäre."

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