Schutz der Artenvielfalt

Schulze greift Klöckner wegen Glyphosat-Zulassung an

+
Julia Klöckner (r) und Svenja Schulze interpretieren den Koalitionsvertrag unterschiedlich. Foto: Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Im Streit um die Zulassung eines glyphosathaltigen Unkrautgifts hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eigenmächtiges Handeln vorgeworfen.

"Normalerweise machen wir das gemeinsam, sie hat ohne die Zustimmung meiner Behörden da eine Genehmigung ausgesprochen", sagte Schulze im Interview der Woche des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. "Das geht nicht." Im Koalitionsvertrag sei klar geregelt, dass Deutschland aus Glyphosat aussteigen solle.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das zum Agrarministerium gehört, hatte im Februar 18 Pflanzenschutzmittel befristet bis Ende 2019 zugelassen. Darunter ist eines, das den umstrittenen Wirkstoff Glyphosat enthält. Nach Darstellung des Umweltministeriums wurden dabei Auflagen des Umweltbundesamts (UBA) missachtet, nämlich Anwendungsbestimmungen zur Schaffung von Ausgleichsflächen, die Artenvielfalt schützen sollen.

Das BVL sieht sich dagegen im Recht. Die Ausgleichsflächen sollten nämlich erst nach einer Vorbereitungszeit geschaffen werden müssen - ab Januar 2020 - die Zulassung gilt aber nur bis Ende 2019. Dagegen ist man im Umweltministerium der Meinung, die Anwendungsbestimmung hätte unabhängig vom Zulassungszeitraum berücksichtigt werden müssen.

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, den Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln deutlich einzuschränken, "mit dem Ziel, die Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden". Was genau das heißt, ist zwischen Klöckner und Schulze umstritten. Glyphosat steht im Verdacht, krebserregend zu sein, und schädigt die Artenvielfalt.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Papst beklagt bei Kreuzweg Gleichgültigkeit und Egoismus

Ein Lichtermeer vor dem erleuchteten Kolosseum: Vor spektakulärer Kulisse ist in Rom an den Weg von Jesus ans Kreuz erinnert worden. Im Mittelpunkt standen aber …
Papst beklagt bei Kreuzweg Gleichgültigkeit und Egoismus

Provokant: Französischer Botschafter vergleicht Trump mit dem „Sonnenkönig“

Der Mueller-Bericht zur Russland-Affäre um Donald Trump schlägt hohe Wellen. Der US-Präsident reagiert auf Twitter - und trägt nicht zur Deeskalation bei. Aus Frankreich …
Provokant: Französischer Botschafter vergleicht Trump mit dem „Sonnenkönig“

700 Aktivisten festgenommen: Britische Polizei greift hart gegen Klimaschützer durch

Ein rosa Boot mit einem Filmstar, Sitzblockaden auf Brücken, mit Spezialkleber an Zäune anheften. Der Protest von Klimaschützern in London ist weitgehend friedlich. …
700 Aktivisten festgenommen: Britische Polizei greift hart gegen Klimaschützer durch

OSZE ruft vor Ukraine-Wahl zu Waffenruhe im Donbass auf

Der blutige Konflikt im Osten der Ukraine überschattet die Präsidentenwahl in der Ex-Sowjetrepublik. Eine geplante neue Waffenruhe scheiterte zunächst. Vor der …
OSZE ruft vor Ukraine-Wahl zu Waffenruhe im Donbass auf

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.