Schwalbenthal: Quanz und Franz machen Druck in Wiesbaden

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Dieter Franz (SPD) Foto: Privat

Dieter Franz und Lothar Quanz (SPD): Erneuter Versuch Ursachen zu erforschen und Zuständigkeit zu klären! Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesreg

Dieter Franz und Lothar Quanz (SPD): Erneuter Versuch Ursachen zu erforschen und Zuständigkeit zu klären!

Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung zum Kulturdenkmal "Haus Schwalbenthal" starten die Landtagsabgeordneten Dieter Franz und Lothar Quanz einen weiteren Versuch, die akute Gefährdung des Kulturdenkmals Schwalbenthal abzuwenden. "Mittlerweile hat das Regierungspräsidium Kassel alle Aktivitäten mit dem Hinweis eingestellt, dass es nicht zuständig sei. Der Berg rutscht zwar weiter, aber außer oberflächlicher Sichtkontrollen durch Hessenmobil findet keine Überwachung mehr statt", erläuterte Franz.

Vor 50 Jahren wurden Geröllmassen für den Straßenbau als Abstützung des Straßenverlaufes verwendet, ohne diese mit einer Stützmauer abzusichern. Auch bei den in den letzten Jahren erfolgten Straßenerneuerungen wurde auf eine Stützmauer zur Absicherung dieses Steilhanges verzichtet. Mit der Zeit erhöhte sich somit der massive Druck auf das Haus Schwalbenthal.

"Eine Stützmauer wäre jedoch eine lokal eingrenzbare Maßnahme und könnte die akuten Gefährdungen des Kulturdenkmals erheblich verringern", erläuterte Quanz. Dieser Sachverhalt soll mit der Kleinen Anfrage an die Landesregierung einer intensiven Betrachtung zugeführt werden.

"Die Landesregierung muss nun endlich Farbe bekennen. Auf dem Meißner und insbesondere am Osthang hat es aufgrund der geologischen Begebenheiten schon immer Rutschungen gegeben. Diese haben sich jedoch durch die Folgewirkungen des Bergbaus weiter beschleunigt. Am intensivsten kommen sie am Osthang im Bereich Haus Schwalbenthal sichtbar zu Geltung. Die damals veränderte Straßenführung mit der erfolgten Hangaufschüttung potenziert jedoch die Auswirkungen massiv. Hier sollte angesetzt werden, um das Kulturdenkmal Haus Schwalbenthal in seinem Bestand und für nachfolgende Generationen zu sichern. Der Verweis der Landesregierung auf die Nichtzuständigkeit ist angesichts der überregionalen Bedeutung des Kulturdenkmals weder akzeptabel, noch führt diese Haltung zu einer Lösung des Problems", so die Abgeordneten abschließend.

Kleine Anfrage,

der Abgeordneten Franz und Quanz (SPD) betreffend Kulturdenkmal "Haus Schwalbenthal" am Hohen Meißner.

Vorbemerkung:

Der Hohe Meissner in Nordhessen ist nach geologischen Gutachten seit Menschengedenken ein sog. "Rutschberg", d.h. dass Teile der Bergkuppe sich in unregelmäßigen Abständen in langsamem Tempo talwärts verschieben. Dazu kommen bergmännische Eingriffe, die u.a. durch die Einrichtung von Stollen das aus dem Berg austretende Grundwasser in seinem Lauf beeinflussen und die Verschiebung in bestimmten Abschnitten des Bergs beschleunigen. Auch die Anlage des "Kalbesees", aus dem regelmäßig Wasser in das Grundwasser des Bergs sickert und dann talwärts rinnt, beeinflusst die Bewegungen des Bergs. Die im Moment als akute Bedrohung für den Bestand des Kulturdenkmals "Haus Schwalbenthal" erscheinenden Ursachen scheinen jedoch völlig anderer Natur zu sein.  Vor rund 50 Jahren wurde die Straßenführung unter- und oberhalb des Hauses massiv verändert, das Höhenniveau der Straße wurde deutlich angehoben, z.T. wohl über drei Meter. Bei diesen Baumaßnahmen wurden viele Kubikmeter Stein- und Geröllmassen unter- und oberhalb des Hauses angeschüttet, die oberhalb des Hauses lagernden Massen dienen als Stütze für die darüber liegende Straße. Nunmehr drücken genau diese Massen auf das Haus und gefährden seinen Bestand. Für diese Gefährdung sind also nicht die geologischen Tatbestände, auch nicht die durch bergmännische Eingriffe verursachten Entwicklungen verantwortlich, sondern die durch Menschenhand geschaffene neue Straßenführung. Daraus ergeben sich Konsequenzen sowohl für die Verantwortlichkeit der Schäden am Haus als auch für eine mögliche Lösung.

Wir fragen die Landesregierung:

    Sind der Landesregierung die in der Vorbemerkung geschilderten Tatbestände bekannt?Wie bewertet die Landesregierung den Sachverhalt, dass nicht talwärts rutschendes massives Gestein gegen das Haus drückt, sondern aufgeschüttetes Gestein und Geröll des Steilhanges hinter dem Kulturdenkmal "Haus Schwalbenthal" diesen Vorgang verursacht?Wer ist nach Ansicht der Landesregierung somit zuständig und verantwortlich für den entstandenen Schaden und für zu ergreifenden Maßnahmen, um den Bergrutsch an dieser Stelle zu stoppen?Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass das offensichtlich kleinräumige Problem auch mit einer kleinräumigen Lösung zu beheben ist?Warum wurde im Zuge des Straßenbaus vor ca. 50 Jahren keine Stützmauer zum Schutz des Kulturdenkmals "Haus Schwalbenthal" erstellt?Weshalb sind bis heute keine Maßnahmen ergriffen worden, um das instabile Material oberhalb des Hauses auszukoffern und die darüber liegende Straße durch eine Stützmauer abzusichern?Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass eine solche Maßnahme finanziell darstellbar und verhältnismäßig ist, um dauerhaft die Verkehrssicherheit am "Haus Schwalbenthal" und den Bestand des historisch wertvollen und denkmalgeschützten Hauses selbst zu gewährleisten?

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