Termin Mitte November könnte platzen

Seehofer: Darum wird der CSU-Parteitag verschoben

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CSU-Vorsitzender Horst Seehofer.

Jetzt ist es fix - die CSU will ihren Parteitag verschieben. Horst Seehofer hatte den Schritt bereits angekündigt.

München - Die CSU will ihren ursprünglich für Mitte November geplanten Parteitag um einen Monat auf Mitte Dezember verschieben. Hintergrund seien die laufenden Sondierungsgespräche über die Bildung einer neuen Bundesregierung in Berlin, sagte ein CSU-Sprecher am Donnerstag. Ein Parteitag solle auch die Ergebnisse debattieren. Es würde schon wegen des Aufwands für die Delegierten keinen Sinn ergeben, in kurzer Zeit mehrere Parteitage abzuhalten, sagte der Sprecher.

Ob Mitte Dezember schon ein Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorliegt, ist allerdings noch völlig offen. Die CSU muss aber in diesem Jahr einen Parteitag abhalten, weil Vorstandswahlen anstehen. Die Verschiebung birgt parteiinterne Brisanz, weil CSU-Chef Horst Seehofer mit dem Parteivorstand vereinbarte, erst auf dem Parteitag auch über Personalfragen und damit vor allem seine eigene Zukunft diskutieren zu lassen.

„Der Realität ins Auge sehen“ - wie Horst Seehofer die Verschiebung begründete

„Ich gehe davon aus, dass wir den Parteitag Mitte Dezember machen müssen“, hatte CSU-Chef Horst Seehofer zuvor der dpa in München gesagt. Man müsse „der Realität ins Auge sehen“, erklärte Seehofer nach den ersten Treffen von CDU und CSU mit FDP und Grünen in Berlin. Denn in Unionskreisen wird davon ausgegangen, dass sich die Sondierungsgespräche mehrere Wochen hinziehen könnten, möglicherweise sogar bis Mitte November.

Seehofer hatte eine Verschiebung des Parteitags schon vor einigen Tagen als Möglichkeit in Aussicht gestellt - weil dort dann schon über die Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrags oder mindestens über das Ergebnis der Sondierungsgespräche abgestimmt werden könnte. Klar ist aber, dass der Parteitag noch in diesem Jahr sein muss, weil turnusmäßig die Neuwahl des gesamten Parteivorstands ansteht.

Parteitag ist ein heikler Termin für den CSU-Chef

Drei von zehn CSU-Bezirksverbänden brachten bereits einen personellen Neuanfang ohne Seehofer ins Gespräch. In der CSU gibt es Unmut, weil die Partei bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 holte. Nachdem es zuvor auch bei der Europawahl ein historisch schlechtes Ergebnis für die CSU gegeben hatte, fürchten viele bei der Landtagswahl im kommenden Jahr den Verlust der absoluten Mehrheit.

Lesen Sie hier: Andreas Scheuers Vorher/Nachher-Statement zum Treffen mit den Grünen sagt alles.

dpa/fn

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