So lautet die entscheidende Frage

Darum gibt es zwei Umschläge: So funktioniert das Mitgliedervotum der SPD

Der Abstimmungszettel zum Votum 2013
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So sah Abstimmungszettel zum Votum 2013 aus.

Am 4. März soll es endlich klar sein: Gibt es eine neue Große Koalition - oder nicht? So wird die Abstimmung bei der SPD ablaufen.

Berlin - Die SPD hat nun die Briefe zum Mitgliedervotum an 463.723 Genossinnen und Genossen verschickt. Jeder, der bis zum 6. Februar um 18 Uhr einen Mitgliedsantrag gestellt hat, darf nun darüber abstimmen, ob die Sozialdemokraten erneut eine Große Koalition mit CDU/CSU eingehen werden. In den Wochen vor dem Mitgliedervotum waren fast 25.000 Menschen in die SPD eingetreten. Es war eine Eintrittswelle, die es in diesem Ausmaß vor der Basis-Entscheidung im Jahr 2013 nicht gegeben hatte

Wie hat sich die SPD-Basis entschieden? Hier geht‘s zum Ergebnis des Mitgliedervotums.

SPD erklärt nun den Ablauf

In einem Video auf ihrer Facebook-Seite erklärt die SPD, wie die Abstimmung funktioniert. In dem Brief befindet sich ein Anschreiben und ein „Wegweiser“ mit einer genauen Erklärung, der Stimmzettel, eine eidesstattliche Erklärung sowie zwei Umschläge. 

Die entscheidende Frage auf dem Stimmzettel lautet: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen?“ Die Parteimitglieder dürfen nur eine Stimme abgeben und entweder ja oder nein ankreuzen. 

Lesen Sie auch: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum SPD-Mitgliederentscheid

Zwei Umschläge werden zusammen nach Berlin verschickt

Danach muss der Stimmzettel in den blauen Umschlag gesteckt und zugeklebt werden. Anschließend muss das Parteimitglied noch eine eidesstattliche Erklärung abgeben und unterschreiben, dass es den Stimmzettel persönlich ausgefüllt hat. Diese eidesstattliche Erklärung kommt zusammen mit dem blauen Umschlag mit dem Stimmzettel in einen größeren pinken Umschlag. 

Dieser Brief muss spätestens am 3. März um Mitternacht beim SPD-Parteivorstand in Berlin ankommen. Nur die rund 2300 im Ausland lebenden SPD-Mitglieder dürfen auch online abstimmen. Klappt der Online-Test, sol er auch für in Deutschland lebende SPD-Mitglieder bei künftigen Basis-Entscheidungen genutzt werden.

Entscheidung fällt am 4. März

Ausgezählt werden die Briefe von Freiwilligen in der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Diese Freiwilligen müssen vorher ihre Handys abgeben. Am Sonntag, 4. März soll dann Klarheit herrschen, ob die SPD einer Neuauflage der GroKo zustimmt - oder nicht. Die Kosten für das Mitgliedervotum schätzt die Partei auf rund zwei Millionen Euro. 

Rückblick 2013: Hohe Wahlbeteiligung - breite Zustimmung

Bei dem Mitgliedervotum 2013 gab es eine Wahlbeteiligung von rund 78 Prozent. Mehr als Dreiviertel der gültigen Stimmen befürworteten den Koalitionsvertrag mit der Union. Für das Votum 2018 wird mit einer weitaus knapperen Entscheidung gerechnet. 

#NoGroKo-Kampagne der Jusos

Die Jusos unter ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert versuchen mit einer bundesweiten Kampagne die Basis von einer Ablehnung zu überzeugen. Bei Regionalkonferenzen bemüht sich die Parteispitze dagegen für die Fortführung der Großen Koalition zu werben

mag

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