Geheim-Votum möglich, aber ungewöhnlich

So läuft heute die GroKo-Abstimmung auf dem SPD-Parteitag

SPD vor Sonderparteitag
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Das SPD-Logo ist am 20.01.2018 in der Parteitagshalle in Bonn zu sehen.

Seit Wochen diskutiert die SPD über das Für und Wider einer großen Koalition, am Sonntagnachmittag fällt die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen: der Hintergrund.

Bonn - Die 16 Landesverbände schicken 600 Delegierte nach Bonn, außerdem ist der 45-köpfige Vorstand stimmberechtigt. Vorstandsmitglieder können aber auch Delegierte sein und Delegierte können kurzfristig ausfallen. Die genaue Zahl der Stimmberechtigten steht deshalb erst fest, wenn sich der Parteitag konstituiert hat.

Wenn nach einer voraussichtlich kontroversen Debatte abgestimmt wird, passiert das normalerweise öffentlich. Vermutlich halten zuerst diejenigen ihre Stimmkarten hoch, die für Koalitionsverhandlungen sind, dann die Gegner von Koalitionsverhandlungen und zuletzt diejenigen, die sich enthalten wollen. Die genaue Frage, über die abgestimmt wird, hängt von der Empfehlung der Antragskommission ab.

Eine geheime Abstimmung zu beantragen ist möglich. Das wäre aber in einer Sachabstimmung wie dieser sehr ungewöhnlich. Falls jemand eine geheime Abstimmung beantragt, muss über diesen Antrag auch erst mal abgestimmt werden. Wäre die Mehrheit dafür, würden die Stimmberechtigten ihr Votum schriftlich abgeben, statt Stimmkarten hochzuhalten. Nach dem Auszählen wird dann das Ergebnis vorgelesen.

Geht eine öffentliche Abstimmung für alle sichtbar eindeutig aus, gibt das Tagungspräsidium von der Bühne aus bekannt, welche Seite die Mehrheit hat. In diesem Fall bliebe offen, wie viele Ja- und Nein-Stimmen es genau gab. Wird es knapp, muss nachgezählt werden. Dass kann auch aus dem Plenum heraus gefordert werden. Das Zählen der hochgehaltenen Stimmkarten im Saal übernehmen dann die Mitglieder Mandatsprüfungs- und Zählkommission. Am Ende verkündet das Tagungspräsidium das Ergebnis.

Wir berichten hier im Ticker.

dpa

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