"SPD und Grüne schädigen Image Eschweges nachhaltig"

Manfred Lister. Foto: Privat
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Manfred Lister. Foto: Privat

Pressemitteilung von Manfred Lister, Vorsitzender der Eschweger FDPEschwege. Bei Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 verkauften SPD un

Pressemitteilung von Manfred Lister, Vorsitzender der Eschweger FDP

Eschwege. Bei Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 verkauften SPD und Bündnis90/Die Grünen diesen Entwurf noch medienwirksam als den großen Wurf. Jetzt wo es an die Umsetzung des Konzepts geht, bekommen diese Parteien scheinbar kalte Füße.

Der in der letzten Bau- und Planungsausschusssitzung von SPD und Bündnis90/Die Grünen prinzipiell abgelehnte Verkauf von Forstflächen stößt bei der Eschweger FDP auf massive Kritik.

Im Haushaltssicherungskonzept 2012, das mit der rot, grünen Mehrheit verabschiedet wurde, wurden die Einnahmen aus dem Verkauf von Forstflächen mit einem Betrag von 500.000,- € beziffert.

Das darauf hin eingeleitet offene Bieterverfahren führte zu dem Ergebnis das stadtferne Waldgebiete, die in den nächsten 20-30 Jahren keinerlei Erträge erwirtschaften würden, zu eben diesen 500.000,- € veräußert werden könnten. Aber dies wird nunmehr durch Rot/Grün blockiert.

Die SPD und Bündnis90/Die Grünen müssen sich in diesem Zusammenhang auch den Vorwurf gefallen lassen dadurch das Image Eschweges nachhaltig zu schädigen. Ein teures Gutachten zu erstellen, dann ein Bieterverfahren zu eröffnen und dieses trotz positiver Ergebnisse zu stoppen, weil der Wald sowieso nicht verkauft werden sollte; das gleicht einer Posse.

Scheinbar sieht die Haushaltskonsolidierung für SPD und Bündnis90/Die Grünen dergestalt aus, den Eschweger Haushalt zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden Eschweges zu konsolidieren.

Hier geht's zur Mitteilung der CDU zum selben Thema

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