Mehrheit für Fortsetzung des Bündnisses

SPD im Saarland macht Weg für große Koalition frei

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Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Montag beim SPD-Parteitag in Neunkirchen.

Neunkirchen - Gut sieben Wochen nach der Landtagswahl im Saarland ist die Neuauflage der großen Koalition aus CDU und SPD unter Dach und Fach.

Die Saar-SPD stimmte am Montagabend auf einem Parteitag in Neunkirchen mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des Bündnisses. Lediglich fünf der rund 300 Delegierten stimmten mit Nein, zwei enthielten sich.

Die CDU hatte bereits am Freitag einstimmig dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit können beide Seiten wie geplant an diesem Dienstag den 150 Seiten starken Vertrag unterzeichnen. Die Wahl der alten und neuen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ist für Mittwoch vorgesehen.

Auf dem SPD-Parteitag hatte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger um die Zustimmung der Delegierten geworben - trotz einiger Punkte, „die nicht unseren Vorstellungen entsprechen“. Insgesamt biete der Koalitionsvertrag aber eine gute Grundlage und trage zudem in entscheidenden Punkten sozialdemokratische Handschrift. Als Beispiele nannte Rehlinger den Einstieg in die Beitragsfreiheit bei Krippen und Kitas, den Start in ein Jahrzehnt der Investitionen, mehr Geld für Bildung sowie eine Bundesratsinitiative für eine Rente, die vor Altersmut schützt.

Mit Blick auf Kritik einiger Ortsvereine im Vorfeld sagte Rehlinger: „Die Wähler goutieren nicht, dass man etwas besser weiß, sondern dass man es besser macht.“

Gewinner und Verlierer: Der Saarland-Wahltag in Bildern

Abstimmung geheim: Rund 800.000 Menschen waren am Sonntag im Saarland aufgerufen, ihr Kreuz zu setzen. Dieser Hund mogelte sich mit in die Wahlkabine
Abstimmung geheim: Rund 800.000 Menschen waren am Sonntag im Saarland aufgerufen, ihr Kreuz zu setzen. Dieser Hund mogelte sich mit in die Wahlkabine © dpa
Landtagswahl im Saarland
Zitterpartie für die SPD: Die Gäste der Wahlparty in Saarbrücken warten auf die ersten Hochrechnungen. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Sieg für die CDU: Die Partei jubelt über ihr vorläufiges Ergebnis. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Währenddessen bei der SPD-Wahlparty: Die Anhänger beobachten die Balken auf der Leinwand. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Die Erwartungen wurden mehr als enttäuscht. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Nein, kein Grund zur Freude bei der SPD-Wahlparty. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verzieht sein Gesicht dementsprechend. Er erfährt die erste Hochrechnung in einer TV-Runde. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Bei dieser TV-Runde nennt auch Grünen-Vorsitzende Simone Peter das Ergebnis im Saarland ein Debakel für ihre Partei. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Bei der Wahlparty der CDU in Saarbrücken bleibt die Stimmung dagegen oben. © dpa
Landtagswahl im Saarland
Ähnliches Bild bei der AfD: Rolf Müller (v. li.), Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl im Saarland, freut sich in Völklingen mit Landesgeschäftsführer Dieter Müller und Uwe Junge (Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz) nach den ersten Hochrechnungen. © dpa
Landtagswahl im Saarland
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Landtagswahl im Saarland
Die amtierende Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geht nach der Landtagswahl zur Saarlandhalle. © dpa
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Faire Verliererin: Rehlinger umarmt Kramp-Karrenbauer in der Saarlandhalle. © dpa
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Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gab sich am Wahltag betont gelassen, als sie in Püttlingen ihre Stimme für die Landtagswahl abgab.
Stunden zuvor: Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gab sich am Wahltag betont gelassen, als sie in Püttlingen ihre Stimme für die Landtagswahl abgab. © dpa
Hubert Ulrich, Vorsitzender der saarländischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und einer der beiden Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl, füllte die Wahlunterlagen in Saarlouis-Beaumarais aus.
Hubert Ulrich, Vorsitzender der saarländischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und einer der beiden Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl, füllte die Wahlunterlagen in Saarlouis-Beaumarais aus. © dpa
Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger begrüßte im Wahllokal in Nunkirchen fröhlich eine andere Wählerin, lachte und gab ihre Stimme ab.
Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger begrüßte im Wahllokal in Nunkirchen fröhlich eine andere Wählerin, lachte und gab ihre Stimme ab. © dpa
Rudolf Müller (l.), Spitzenkandidat der AfD Saarland für die Landtagswahl im Saarland, besuchte mit seiner Frau Monika das Wahllokal in Saarbrücken.
Rudolf Müller (l.), Spitzenkandidat der AfD Saarland für die Landtagswahl im Saarland, besuchte mit seiner Frau Monika das Wahllokal in Saarbrücken. © dpa
Landtagswahl Saarland - FDP
Oliver Luksic, Spitzenkandidat der FDP, nimmt am nahm seinen Wahlzettel in Heusweiler-Holz (Saarland) entgegen. © dpa

Alle Informationen zur Landtagswahl in Saarland gibt es in unserem News-Ticker.

dpa

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