Bundestagswahl 2017

SPD-Mann fordert stärkere Abgrenzung zur Union

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Thorsten Schäfer-Gümbel.

Berlin -Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Partei zu einer klaren Abgrenzung zur Union im Bundestagswahlkampf aufgerufen.

"Eine neue Agenda der sozialen Gerechtigkeit wird die Unterschiede zur Union deutlich hervortreten lassen", sagte Schäfer-Gümbel der "Passauer Neuen Presse" vom Montag und nannte dabei Themen wie Arbeit, Rente sowie Wohnungen. Auf den Rechtsschwenk der Union sei eine "klare Haltung der Sozialdemokratie zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und sozialer Sicherheit" die richtige Antwort.

Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, machte sich für ein rot-rot-grünes Koalitionsbündnis nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr stark. "Die Gemeinsamkeiten in der großen Koalition sind erschöpft", sagt Miersch der "Passauer Neuen Presse". Rot-Rot-Grün könne "eine Alternative aufzeigen zu dem, was wir in den letzten Jahren in Deutschland erlebt haben. Bei den Themen gesellschaftliche Offenheit, Toleranz und soziale Gerechtigkeit liegen wir eng beieinander".

Schäfer-Gümbel: Koalitionen und K-Frage „nur Mittel zum Zweck“

Schäfer-Gümbel hält dagegen von Koalitionsüberlegungen derzeit wenig. Stattdessen sollten die Parteien politische Alternativen anbieten, sagte er. "Koalitionsfragen sind nur Mittel zum Zweck." Auch für die Beantwortung der Frage, wer die Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen soll, sieht Schäfer-Gümbel noch nicht die richtige Zeit gekommen: Es gebe keinen Anlass, von dem Plan abzurücken, den SPD-Kanzlerkandidaten im Januar zu nominieren.

Neben Parteichef Sigmar Gabriel gilt der scheidende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), als möglicher Kanzlerkandidat. Im "Bericht aus Berlin" der ARD wich Schulz der Frage am Sonntagabend aus und verwies auf Gabriel: "Am Ende wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Januar einen Vorschlag unterbreiten". Schulz wird auch als möglicher neuer Außenminister gehandelt, wenn Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Bundespräsidenten gewählt wird.

afp

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