„Jeder verantwortet sein eigenes Personal“

Arnold (SPD) beklagt schwere Versäumnisse bei von der Leyen

+
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Verteidigungsausschuss.

Berlin - In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. und andere Missstände in der Truppe macht die SPD Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe.

Nachdem bereits Vorwürfe aus der Opposition laut wurden, kommt nun auch den Reihen des Koalitionspartners Kritik. Von der Leyen habe in ihrer Amtszeit über viele Dinge hinweggesehen, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.

Von der Leyen will Bundeswehr reformieren

Die Ministerin habe zu spät auf Berichte über rechte Umtriebe in der Truppe reagiert und zu wenig das Gespräch mit dem Bundeswehr-Geheimdienst MAD gesucht. Noch dazu habe sie den Fall Franco A. genutzt, um pauschal über die Truppe zu urteilen. Von der Leyen habe in der Bundeswehr für Verunsicherung und Misstrauen gesorgt. Das entspreche nicht ihrer Rolle. „Sie muss Orientierung geben.“ Arnold beklagte: „Da sind wirklich schwere Versäumnisse bei ihr.“

Der SPD-Politiker sprach von „extremen Fehlern auch ganz oben“. Die Frage, ob er die Ablösung der Ressortchefin fordere, verneinte Arnold aber. „Jeder Koalitionspartner verantwortet sein eigenes Personal.“

Die CDU kontert die Vorwürfe der SPD

Der CDU-Abgeordnete Henning Otte warf der SPD vor, die Arbeit der Bundeswehr schlechtzureden. „Es ist ein klarer Eindruck entstanden, dass die SPD und auch die Opposition Wahlkampf machen“, sagte er.

Von der Leyen steht wegen der Affäre um Franco A. unter Druck. Ermittler hatten am Dienstag einen weiteren Verdächtigen festgenommen - den 27-jährigen Maximilian T.. Er soll mit Franco A. und einem weiteren Helfer einen rechtsmotivierten Anschlag vorbereitet haben.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Erste Gespräche in Niedersachsen: SPD-Ministerpräsident Weil will sich zuerst mit Grünen treffen

Die SPD ist der Wahlsieger in Niedersachsen. Wie geht es jetzt weiter? Die FDP schließt eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen aus. Alle Infos im Live-Ticker.
Erste Gespräche in Niedersachsen: SPD-Ministerpräsident Weil will sich zuerst mit Grünen treffen

Ticker zur Österreich-Wahl: FPÖ-Chef Strache fordert Innenministerium

Nach der Wahl 2017 in Österreich liegt der 31-jährige Sebastian Kurz (ÖVP) klar vorn. Reaktionen, News und das Ergebnis im Live-Ticker zur Nationalratswahl.
Ticker zur Österreich-Wahl: FPÖ-Chef Strache fordert Innenministerium

Kohl-Trauerfeier kostete Speyer 57.000 Euro – so viel übernimmt der Bund

Die Trauerfeier für Altkanzler Helmut Kohl hat die Stadt Speyer 57.000 Euro gekostet. Lesen Sie, wie diese Summe zustande gekommen ist und welche Summe der Bund …
Kohl-Trauerfeier kostete Speyer 57.000 Euro – so viel übernimmt der Bund

FDP und Grüne sondieren für Jamaika

CSU und Grüne in einer Regierung? Schwierig. Das Verhältnis von FDP und Grünen ist es nicht weniger. Letztere treffen an diesem Donnerstag aufeinander. Doch sie alle …
FDP und Grüne sondieren für Jamaika

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.