„Jeder verantwortet sein eigenes Personal“

Arnold (SPD) beklagt schwere Versäumnisse bei von der Leyen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Verteidigungsausschuss.

Berlin - In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. und andere Missstände in der Truppe macht die SPD Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe.

Nachdem bereits Vorwürfe aus der Opposition laut wurden, kommt nun auch den Reihen des Koalitionspartners Kritik. Von der Leyen habe in ihrer Amtszeit über viele Dinge hinweggesehen, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.

Von der Leyen will Bundeswehr reformieren

Die Ministerin habe zu spät auf Berichte über rechte Umtriebe in der Truppe reagiert und zu wenig das Gespräch mit dem Bundeswehr-Geheimdienst MAD gesucht. Noch dazu habe sie den Fall Franco A. genutzt, um pauschal über die Truppe zu urteilen. Von der Leyen habe in der Bundeswehr für Verunsicherung und Misstrauen gesorgt. Das entspreche nicht ihrer Rolle. „Sie muss Orientierung geben.“ Arnold beklagte: „Da sind wirklich schwere Versäumnisse bei ihr.“

Der SPD-Politiker sprach von „extremen Fehlern auch ganz oben“. Die Frage, ob er die Ablösung der Ressortchefin fordere, verneinte Arnold aber. „Jeder Koalitionspartner verantwortet sein eigenes Personal.“

Die CDU kontert die Vorwürfe der SPD

Der CDU-Abgeordnete Henning Otte warf der SPD vor, die Arbeit der Bundeswehr schlechtzureden. „Es ist ein klarer Eindruck entstanden, dass die SPD und auch die Opposition Wahlkampf machen“, sagte er.

Von der Leyen steht wegen der Affäre um Franco A. unter Druck. Ermittler hatten am Dienstag einen weiteren Verdächtigen festgenommen - den 27-jährigen Maximilian T.. Er soll mit Franco A. und einem weiteren Helfer einen rechtsmotivierten Anschlag vorbereitet haben.

dpa

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