Neues Grundsatzprogramm 

Nach Wahl-Debakel: SPD will Frauen in der Partei mehr fördern

+
Setzte sich durch: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (links): Die SPD will sich mehr für Frauenförderung einsetzen. 

Die SPD will nach dem Debakel bei der Bundestagswahl alte Wahrheiten hinterfragen und in einem neuen Grundsatzprogramm ihr Selbstverständnis als Volkspartei konkretisieren.

Berlin - Wie aus einem Entwurf für den Reformprozess hervorgeht, der an diesem Montag von der Parteispitze verabschiedet und Anfang Dezember dem Parteitag vorgelegt wird, sollen nach dem bis Ende 2018 angesetzten Erneuerungsprozess („Kompass2018“) die Arbeiten an einem Grundsatzprogramm beginnen.

„Auf der Grundlage dieser programmatischen Klärung soll nach dem außerordentlichen Parteitag 2018 ein Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms eingeleitet werden“, heißt es in dem Leitantrag, der am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Das aktuelle Parteiprogramm stammt aus dem Jahr 2007.

In das überarbeitete Strategiepapier wurden auch Wünsche aus der Parteispitze nach mehr Frauenförderung aufgenommen. Darauf hatte vor allem Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gedrungen, die den ersten Entwurf an dieser Stelle als „ungenügend“ kritisiert hatte.

Im Leitantrag wird nun ausgeführt, dass die SPD zwar funktionierende Instrumente wie die Quote habe. „Doch das reicht nicht, Frauen auf allen Ebenen an Entscheidungsprozessen zu beteiligen.“ Um dies zu verbessern, wird nun eine Stabstelle für Gleichberechtigung beim Generalsekretär eingerichtet. „Dadurch wollen wir besser gewährleisten, dass alle Themen auch aus der Perspektive von Frauen beleuchtet werden, Veranstaltungen nicht allein von Männern bestritten werden.“ Kritik an Parteichef Martin Schulz gab es auch, weil Schlüsselposten nach dem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Wahl vor allem an Männer gingen.

An diesem Montag will die Parteispitze auch das Personaltableau für den Neuanfang beraten. Der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz will erneut als Parteichef antreten. Es gibt zwar intern Zweifel an seiner Reformagenda, seine Wiederwahl dürfte aber kaum noch infrage stehen, weil Konkurrenten wie Olaf Scholz abwarten. Bei den sechs Stellvertreterposten wollen Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und Scholz ihre Vizeposten behalten, bei den Frauen Schwesig. Dazu sollen Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die bayerische Landeschefin Natascha Kohnen in die Stellvertreterriege aufrücken.

Währenddessen schloss die SPD bei einem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche eine erneute Große Koalition aus

dpa

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Neues Freihandelsabkommen zwischen USA und Südkorea

US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Staatschef Moon Jae In haben am Montag in New York ein neues gemeinsames Freihandelsabkommen für beide Länder unterzeichnet.
Neues Freihandelsabkommen zwischen USA und Südkorea

Kremlkritiker Nawalny nach  Entlassung gleich wieder im Knast

Dritte Festnahme Nawalnys seit Mitte Juni: Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist am Montag sofort nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis erneut …
Kremlkritiker Nawalny nach  Entlassung gleich wieder im Knast

Geht Trumps nächster Minister? - Treffen könnte Entscheidung bringen

Donald Trump hält an seinem Kandidaten für den Supreme Court der USA fest - trotz schwerer Vorwürfe. Derweil droht der nächste Minister seinen Posten zu verlieren. Der …
Geht Trumps nächster Minister? - Treffen könnte Entscheidung bringen

Ende der Krise in Aussicht? US-Prediger Brunson womöglich vor Freilassung

Deutsche Politiker sagen reihenweise das geplante Staatsbankett für den türkischen Präsidenten Erdogan ab. Derweil deutet sich ein Durchbruch zwischen den USA und der …
Ende der Krise in Aussicht? US-Prediger Brunson womöglich vor Freilassung

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.