Anklage wegen Meineids

Petry räumt Irrtum ein - keine vorsätzliche Falschaussage

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Frauke Petry

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in der Meineids-Affäre einen Irrtum eingeräumt. Die parteilose Politikerin betonte aber am Mittwoch, sie habe nicht absichtlich eine falsche Aussage gemacht.

Dresden - Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Stunden zuvor wegen des Verdachts auf Meineid Anklage gegen Petry erhoben. Ihr wird vorgeworfen, am 12. November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtags zu Darlehen für die Finanzierung des Landtags-Wahlkampfes 2014 falsch ausgesagt und diese Angaben beeidet zu haben.

Petry sagte: „Die Anklage wirft mir zu Unrecht vor, vorsätzlich etwas Falsches gesagt zu haben. Zutreffend ist, dass ich meine Erinnerungen wiedergegeben habe.“ Von der Möglichkeit, ihr den Inhalt des Darlehensvertrages vorzuhalten, habe der Ausschuss leider damals keinen Gebrauch gemacht. „Ich hätte meinen Irrtum auf Vorhalt selbstverständlich korrigiert“, erklärte Petry. Dies habe der Ausschussvorsitzende aber offenbar verhindern wollen, „um meinen Irrtum politisch gegen mich nutzen zu können“.

Petry war in der vergangenen Woche aus der sächsischen Landtagsfraktion und der AfD ausgetreten. Sie gehört dem Bundestag als fraktionslose Abgeordnete an.

dpa

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