Steinmeier-Treffen mit Lawrow

Assad weist Forderungen nach Waffenruhe in Aleppo zurück

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Steinmeier und Lawrow führten ein „ernstes Gespräch“, wie es das Auswärtige Amt bezeichnete.

Hamburg - Die USA hatten am Mittwoch gemeinsam mit fünf anderen Ländern die Konfliktparteien zu einem sofortigen Waffenstillstand aufgerufen, um humanitäre Hilfe zu den Menschen in der Stadt bringen zu können. Assad lehnt das jedoch ab.

Trotz der verheerenden humanitären Lage in der umkämpften Stadt Aleppo hat der syrische Machthaber Baschar al-Assad Forderungen nach einer Waffenruhe zurückgewiesen. Diese Möglichkeit "existiert praktisch nicht", sagte Assad in einem Interview mit der syrischen Tageszeitung "Al-Watan" vom Donnerstag. Er warf den USA vor, nur deshalb einen Waffenstillstand zu fordern, weil die von Washington unterstützten Rebellen "in einer schwierigen Lage" seien.

Seit dem Beginn einer Großoffensive der Regierungstruppen in Aleppo Mitte November haben die Regierungstruppen einen großen Teil der von den Rebellen kontrollierten Stadtviertel im Osten von Aleppo zurückerobert. Nach Angaben von Aktivisten ist auch die Altstadt wieder unter der Kontrolle der Regierung. Die Rebellen lehnen bislang einen Abzug aus Aleppo ab, stattdessen fordern sie eine fünftägige Waffenruhe für die nordsyrische Stadt sowie freies Geleit für Zivilisten.

Assad sagte in dem Interview, die Rückeroberung von Aleppo wäre zwar ein Sieg für die Regierung, "aber nicht das Ende des Krieges in Syrien". Ein Sieg wäre jedoch "ein riesiger Schritt" in Richtung eines Kriegsendes.

Steinmeier fordert Lawrow zu konstruktiver Mitwirkung auf

Am Mittwochabend hatten US-Außenminister John Kerry und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Hamburg mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow über die Lage in Aleppo. Wie aus deutschen Delegationskreisen verlautete, führte Steinmeier mit Lawrow ein "langes ernsthaftes Gespräch", in dem er Russland zur konstruktiven Mitwirkung in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufforderte. Moskau solle daran mitarbeiten, die wieder angewachsenen Spannungen in Europa nicht noch zu verschärfen. 

Mit Blick auf die Lage in Syrien drängte Steinmeier nach Angaben seines Ministeriums auf eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“. Es sei dringend, sofort wieder in die Suche nach einer politischen Lösung einzusteigen. Weitere Themen waren der Konflikt in der Ukraine, die Bemühungen um eine neue Runde von Rüstungskontrollgesprächen sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der OSZE. 

Das zweitägige Ministertreffen beginnt an diesem Donnerstag. Die Polizei ist mit mehr als 10 000 Beamten im Einsatz.

Zuvor hatte sich Lawrow am Mittwochabend mit US-Außenminister John Kerry getroffen. Auch dabei ging es um die Lage in Syrien. Details aus der Unterredung wurden zunächst nicht bekannt. Für Kerry und Lawrow dürfte es eine der letzten Zweierbegegnungen gewesen sein. Der US-Politiker scheidet nach dem Erfolg von Donald Trump bei der Präsidentenwahl im Januar aus dem Amt.

dpa/afp

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