Integration sei gefährdet

„Stoßen an Grenzen“: Kommunen fordern Stopp der Flüchtlingsverteilung

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Flüchtlinge kommen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen an und tragen ihr Gepäck zur Unterkunft.

Die Kommunen fordern Entlastung bei der Aufnahme von Asylbewerbern: Flüchtlinge sollen in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, anstatt auf Gemeinden und Städte verteilt zu werden.

Die Kommunen fordern, die Verteilung von Flüchtlingen auf Städte und Gemeinden vorerst zu stoppen. Bund und Länder sollten Asylsuchende verpflichten, bis zum Abschluss von Asylverfahren und Identitätsklärung in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu bleiben, verlangte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, im Gespräch mit der Oldenburger Nordwest-Zeitung (Donnerstag).

Leerstehende Erstaufnahmeeinrichtungen nutzen

In fast allen Bundesländern würden Erstaufnahmeeinrichtungen mit einer Aufnahmekapazität von insgesamt rund 17.000 Plätzen leer stehen, was jährlich Kosten in Millionenhöhe verursache. Diese Kapazitäten müssten genutzt werden, um die Kommunen zu entlasten, damit sich diese um tatsächlich schutzbedürftige Flüchtlinge kümmern könnten.

„Alles andere gefährdet die Integration all derjenigen mit Bleibeperspektive und die Akzeptanz des Asylrechts in der Bevölkerung“, sagte Landsberg. „Bereits heute stoßen die Kommunen im Hinblick auf die dezentrale Unterbringung, Kindergartenbetreuung und schulische Ausbildung an ihre Grenzen.“ Alarm schlug kürzlich die bayerische Kleinstadt Hof: Viele anerkannte Flüchtlinge ziehen dorthin, die Stimmung in der Bevölkerung droht zu kippen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Mittwoch gefordert, Flüchtlinge notfalls an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

dpa

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