Verwaltungsgericht Cottbus

Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

+
Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG. Foto: Patrick Pleul

Cottbus/Jänschwalde (dpa) - Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus hervor.

Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt wird. Das Energieunternehmen hatte eine Fristverlängerung bis Ende November beantragt. In dem Tagebau arbeiten laut Betriebsrat etwa 700 Menschen.

Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für das Jahr 2019. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden. Mit der Klage wollen sie eine weitere Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen.

Das Verwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Leag keine Gründe vorgebracht hat, die eine Änderung der bereits getroffenen Entscheidung rechtfertigen könnten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVB) hatte am Donnerstag einen vorangegangenen ersten Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus bestätigt, wonach ein Stopp des Tagebaus rechtmäßig ist, wenn der Betreiber bis Ende August keine Umweltverträglichkeitsprüfung einreicht.

Für den Fall, dass es keine Fristverlängerung geben würde und der Tagebau vom 1. September an nicht weiterbetrieben werden kann, hatte die Leag vorgesorgt und auf Anordnung des Landesbergamtes mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebes begonnen. Damit wird geregelt, wie das Tagebau-Areal gesichert werden muss, um Unfälle zu vermeiden. Unter anderem müssen Abraumbagger und Fördertechnik in eine Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem muss gewährleistet sein, dass das Grundwasser in der Grube nicht unkontrolliert ansteigt, denn dadurch könnte es zu Rutschungen kommen.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Trump riegelt Corona-Hotspots nicht ab - mehr als 2000 Tote

Die Zahl der Toten hat sich innerhalb weniger Tage verdoppelt, allein im Bundesstaat New York starben mehr als 700 Menschen. Die Coronavirus-Krise in den USA verschärft …
Trump riegelt Corona-Hotspots nicht ab - mehr als 2000 Tote

Corona-Talk bei Illner: Schutzmasken-Händler wirft Spahn Versagen vor - Zuschauer sehen rot

In der Corona-Krise ging es bei Maybrit Illner um fehlende Schutzmaterialien. Klar wurde: Das Gesundheitsministerium hat die Entwicklung um mehrere Wochen verpennt. 
Corona-Talk bei Illner: Schutzmasken-Händler wirft Spahn Versagen vor - Zuschauer sehen rot

Corona in den USA: Rekordzahl von Notrufen in New York

Die Coronavirus-Krise in den USA verschärft sich rasant. Bei den Rettungsdiensten in New York steht das Telefon nicht mehr still.
Corona in den USA: Rekordzahl von Notrufen in New York

Lebensgefährte von Berlins Ex-Regierungschef Wowereit tot

Sie waren über Jahrzehnte ein Paar und standen öffentlich zu ihrer Liebe, als das in der Politik noch alles andere als üblich war. Nun trauert Klaus Wowereit um seinen …
Lebensgefährte von Berlins Ex-Regierungschef Wowereit tot

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.