Britischer Premier

May will durch Brexit harte Ziele bei Einwanderung umsetzen

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Theresa May.

London - Premierministerin May bleibt beim Thema Migration bei ihrer Linie. Vom gesetzten Ziel ist ihre Regierung jedoch noch weit entfernt.

Theresa May will den Zuwanderungsüberschuss in Großbritannien unter 100 000 Menschen pro Jahr senken. Damit ist die Differenz zwischen Zu- und Auswanderung gemeint. Sie solle künftig nur bei „Zehntausenden“ liegen - ein Ziel, das schon 2015 im Wahlprogramm der Konservativen auftauchte.

Die Parteichefin sagte bei einem Wahlkampftermin am Montag, dass der Zuwanderungsüberschuss „auf ein tragbares Niveau„ fallen müsse. Sie betonte mit Blick auf den Brexit: „Natürlich haben wir die Möglichkeit, die Kontrolle über unsere Grenzen sicherzustellen, wenn wir erst einmal aus der Europäischen Union ausgetreten sind.“

Ziel existiert schon lange

Erstmals wurde das Ziel einer solchen begrenzten Netto-Zuwanderung im Jahr 2010 unter Premierminister David Cameron und der damaligen Innenministerin May ausgegeben. Die Versuche scheiterten jedoch und die Zahl stieg zwischenzeitlich auf rund 330 000 jährlich.

Im vergangenen Jahr sank sie leicht. Zwischen September 2015 und September 2016 lag der Zuwanderungsüberschuss laut Nationalem Statistikamt bei 273 000. Etwa 596 000 Menschen waren in diesem Zeitraum nach Großbritannien eingewandert, während 323 000 das Land verließen.

Jeremy Corbyn von der oppositionellen Labour-Partei sagte: „Theresa May machte dieses Versprechen bereits 2010 und nochmals 2015 - und kam zu keinem Zeitpunkt in die Nähe (des Ziels).“

Prognosen zufolge wird May bei der vorzeitigen Parlamentswahl am 8. Juni mit ihrer Partei die Mehrheit im Unterhaus ausbauen. Die Brexit-Verhandlungen mit der EU sollen im selben Monat starten.

dpa

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