Tourismus-Zweckverband: Meinhard plant Austritt im zweiten Anlauf
Meinhards Austritt aus dem Tourismus-Zweckverband fand in der Gemeindevertretung keine Mehrheit – am Donnerstag gibt es deshalb eine Sondersitzung.
Meinhard. Der Austritt Meinhards aus dem Tourismus-Zweckverband Eschwege-Meinhard schien reine Formsache: Eine Ratsmehrheit von ÜWG, CDU und FDP hatte diesen im Juni beschlossen. Jetzt musste die Gemeindevertretung nur noch der Austrittsvereinbarung zustimmen. Der entsprechende Antrag des Gemeindevorstands verfehlte jedoch die Mehrheit.
Der Grund: Da zwei FDP-Abgeordnete entschuldigt fehlten, hatte die SPD-Fraktion plötzlich die absolute Mehrheit – und die stimmte dagegen. "Wir waren von Beginn an gegen den Austritt und sind unserer Linie treu geblieben", begründete SPD-Fraktionschef Matthias Mengel das Votum.
Sondersitzung am Donnerstag geplant
Bleibt nun also alles beim Alten? Voraussichtlich nicht. Am Donnerstag soll die Gemeindevertretung zu einer Sondersitzung zusammenkommen, in der sie erneut über die Ausstiegsvereinbarung abstimmen soll. Möglich wird dies, weil der gleichlautende Antrag dieses Mal von der FDP-Fraktion ins Parlament eingebracht wird.
Bürgermeister Gerhold Brill ist weiterhin überzeugt, dass ein Austritt Meinhards der richtige Weg ist. "Der Tourismus-Zweckverband leistet gute Arbeit – aber wir müssen unseren finanziellen Verpflichtungen aus dem Schutzschirmvertrag nachkommen."
Derzeit zahlt die Gemeinde jährlich 60.000 Euro in den Topf des Zweckverbands ein. Nach einem Austrittsbeschluss fiele im kommenden Jahr eine einmalige Abstandszahlung von 30.000 Euro an – danach wäre die Gemeinde ihrer finanziellen Verpflichtungen entbunden und könnte sich in Eigenregie touristisch vermarkten.
SPD vermisst konkrete Aussagen zur Finanzierung
Die Pläne dafür liegen bereits in der Schublade. "Wir wollen zum 1. Januar ein Verkehrsamt im Rathaus ansiedeln, das Touristen als Ansprechpartner zur Verfügung steht", berichtet Brill. Zusätzliche Stellen in der Verwaltung seien dafür nicht geplant. Zudem will die Gemeinde ein eigenes Gastgeberverzeichnis herausbringen, das als Printprodukt verteilt und auf einer eigens gestalteten Webseite zu finden sein soll. Die soll es Besuchern auch ermöglichen, ihren Aufenthalt in Meinhard aktiv zu buchen. Zudem setzt Brill bei der touristischen Vermarktung auf die neue Marketinggesellschaft des Werra-Meißner-Kreises.
Matthias Mengel hingegen bemängelt, dass das Konzept der Gemeinde nicht ausgereift sei. Zudem hätten weder die Befürworter von ÜWG, CDU und FDP noch der Gemeindevorstand darlegen können, wie hoch die Einsparungen letztlich sind. "Das Geld soll ja im Haushalt 2017 eingespart werden", betont Mengel und fragt: "Wieviel Geld sparen wir denn wirlich, wenn zu den 30.000 Euro noch Mittel für die eigenständige Tourismusförderung kommen?"
