Präsident der USA meldet sich zu Wort

Trump erklärt China und Russland zu Rivalen

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Trump sieht Putin als Rivalen.

US-Präsident Donald Trump hat in seiner neuen Sicherheitsstrategie einen starken Fokus auf seine nationalistische Politik gelegt. Gleichzeitig brandmarkte er Russland und China als „rivalisierende Mächte“ und Konkurrenten der USA.

Beide Staaten seien „rivalisierende Mächte“, die den Einfluss der USA in Frage stellten, sagte Trump am Montag in einer Rede in Washington. Zugleich betonte er, dass seine Regierung mit beiden Ländern zusammenarbeiten wolle, wenn dies im Sinne amerikanischer Interessen sei.

Trump beschrieb in der Rede eine von Konkurrenz geprägte Weltordnung. „Ob es uns gefällt oder nicht: Wir befinden uns in einer neuen Ära des Wettbewerbs“, erklärte er. Auf der ganzen Welt gebe es intensive militärische, ökonomische und politische Auseinandersetzungen. Seine neue Strategie erkenne das an.

Bemerkenswert ist, dass Russland in dem Papier wesentlich kritischer beschrieben wird, als Trump selbst es tut. Moskau versuche, die Legitimität von Demokratien zu untergraben, heißt es darin etwa. Auch andere Passagen zielen auf die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr ab. Trump hat dies in der Vergangenheit wiederholt angezweifelt.

Trump beschrieb seinen Wahlsieg als Wendepunkt

Trumps Ansatz beruht insgesamt auf vier Säulen: dem Schutz des US-Heimatlandes, der Förderung amerikanischen Wohlstandes und wirtschaftlicher Sicherheit, Friedenssicherung durch militärische Stärke und einer Vergrößerung des amerikanischen Einflusses in der Welt.

In der rund 30-minütigen Rede beschrieb Trump seinen Wahlsieg als Wendepunkt und rechnete mit der Politik früherer Regierungen ab. Über viele Jahre hätten die Menschen im Land mit ansehen müssen, wie Politiker in Washington eine Enttäuschung nach der anderen gebracht hätten, erklärte er. „Das amerikanische Volk hat die Fehler der Vergangenheit abgelehnt.“

Als seine Erfolge listete der Präsident auf, dass sich die USA aus dem Transpazifischen Handelsabkommen TPP sowie aus dem Klimavertrag von Paris zurückgezogen hätten. Er umriss auch ansonsten bekannte Positionen wie etwa seine Forderungen nach einer Mauer an der Grenze zu Mexiko oder einer Stärkung des Militärs.

Trump nutzte die Rede zudem erneut, um die wirtschaftlichen Erfolge und die Höhenflüge an der Börse zu preisen - etwas, was nicht erst mit dem Regierungswechsel in Washington eingesetzt hat.

US-Präsidenten sind per Gesetz verpflichtet, in Abständen ihre Sicherheitsstrategie darzulegen. Nach Angaben aus dem Weißen Haus war Trump intensiv in die Ausarbeitung des Dokuments involviert.

dpa

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