Nach "Fire and Fury"

Trump fordert schärfere Gesetze gegen Verleumdung

+
Experten bezweifeln, dass Trump das Gesetz auf eigenen Faust ändern kann. Foto: Andrew Harnik

Nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. Experten bezweifeln aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne.

Washington (dpa) - Knapp eine Woche nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" des US-Journalisten Michael Wolff hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen.

"Wir werden uns die Verleumdungsgesetze unseres Landes sehr genau ansehen", sagte Trump Medienberichten zufolge bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am Mittwoch (Ortszeit). Menschen, über die Lügen verbreitet würden, sollten leichteren Zugang zu rechtlichen Mitteln bekommen. "Unsere aktuellen Verleumdungsgesetze sind Augenwischerei und eine Schande. Sie vertreten weder amerikanische Werte noch amerikanische Fairness", sagte der Präsident demnach weiter.

Experten bezweifeln laut Bericht aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne. Dazu bedürfe es einer Nachbesserung der Verfassung oder einer Beschwerde vor dem Obersten Bundesgericht.

"Fire und Fury" befindet sich Berichten zufolge derzeit auf Platz Eins der "New York Times"-Bestsellerliste, nachdem es bereits zuvor beim Online-Händler Amazon zum Verkaufsschlager geworden war.

Bericht der "New York Times"

CNN-Bericht

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Seehofer: „Die SPD hat einen Fehler gemacht“

Nach den Sondierungen könnten Gespräche über eine neue GroKo starten - wenn der Parteitag der SPD zustimmt. Die Sozialdemokraten hadern aber mit den …
Seehofer: „Die SPD hat einen Fehler gemacht“

Britisches Unterhaus verabschiedet wichtiges Brexit-Gesetz

Das Unterhaus des britischen Parlaments hat ein wichtiges Brexit-Gesetz verabschiedet. Damit hat EU-Recht nicht mehr Vorrang vor nationalem Recht.
Britisches Unterhaus verabschiedet wichtiges Brexit-Gesetz

Guttenberg blickt kritisch nach Deutschland - und erinnert Merkel an ihren Auftrag

Karl-Theodor zu Guttenberg sieht von außen zu, wie die großen Parteien Deutschlands versuchen, eine neue Koalition zu bilden. Der einstige Hoffnungsträger der Union …
Guttenberg blickt kritisch nach Deutschland - und erinnert Merkel an ihren Auftrag

Ausnahmezustand in der Türkei vor sechster Verlängerung

Die türkische Führung will den Ausnahmezustand zum sechsten Mal verlängern. Eine Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Menschenrechtler kritisieren die Maßnahme …
Ausnahmezustand in der Türkei vor sechster Verlängerung

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.